Das Bundespatentgericht hat in einem Beschluss vom 15. Juni 2023 eine entscheidende Wende in einem markenrechtlichen Streitfall vollzogen. Im Zentrum stand die
Das Bundespatentgericht hat kürzlich über die Markenanmeldung des Begriffs "KUGELHUPF" für Spielwaren, Spiele und Spielzeug entschieden. Dieses Urteil (29 W (pat) 512/21)
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat kürzlich über die Unterscheidungskraft der Marke "DriveSafe" entschieden (30 W (pat) 503/22 ), die für Dienstleistungen im Bereich
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat kürzlich über die Markenanmeldung "AgainstMainstream" entschieden (29 W (pat) 506/20 ), die für verschiedene Produkte, insbesondere Taschen und
Das Bundespatentgericht hat kürzlich über die Markenanmeldung "Klimaunion" entschieden. Dieser Fall bietet einen interessanten Einblick in die markenrechtlichen Herausforderungen, die sich bei
Das Bundespatentgericht (BPatG), das über markenrechtliche Sachverhalte wie Widersprüche und Ablehnungen entscheidet, hat ein Urteil in Bezug auf das Markenzeichen "citylinxx" gefällt.
Es gibt immer wieder Treffer bei Markenüberwachungen die auch uns überraschen. Sei es die Kollision an sich, aber auch recht häufig das
Marke angemeldet und dann “Bämm” - es kommt einer der ganz Großen und bügelt einen Widerspruch rein. Im heutigen Beitrag unserer Reihe
Die Angst in der Weiterbildungs-Szene geht um. Seitdem bekannt ist, dass die Marke Webinar seit 2003 existiert, kursieren Meldungen über mögliche
Wie eine Bombe schlug die Meldung in der Coaching, Trainer und Weiterbildungsszene ein. Der Begriff “Webinar” ist als Wortmarke eingetragen! Als
