In einem interessanten Urteil hat das Bundespatentgericht (BPatG 29 W (pat) 554/20 ) eine Entscheidung in einer markenrechtlichen Streitigkeit getroffen, die für
Im Fokus steht das Urteil des Bundespatentgerichts zum Aktenzeichen 29 W (pat) 564/20, betreffend die Markenanmeldung der Bezeichnung "smartALERT". Diese Anmeldung wurde
Das Bundespatentgericht hat in einem Beschluss vom 15. Juni 2023 eine entscheidende Wende in einem markenrechtlichen Streitfall vollzogen. Im Zentrum stand die
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat kürzlich über die Markenanmeldung "PIZZ-A-BOX" entschieden, die für verschiedene Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Verkaufsautomaten angemeldet wurde.
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat über die Markenanmeldung "Pioneer Capital" entschieden. Das Urteil bietet einen guten Einblick in die markenrechtliche Beurteilung von Begriffen,
