Hintergrundwissen

Widerspruchsverfahren im Markenrecht

Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht tritt in Kraft, wenn eine Marke angemeldet wird, die einer bereits registrierten Marke ähnlich oder identisch ist. Der Inhaber der bestehenden Marke hat dann das Recht, innerhalb einer festgelegten Frist Widerspruch gegen die neue Anmeldung einzulegen. Dieses Verfahren dient dazu, eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken zu verhindern. Der Widerspruch wird vom Markenamt geprüft und entschieden. Wenn der Widerspruch berechtigt ist, wird die neue Marke nicht eingetragen oder Teile aus der Marke gelöscht (Waren/Dienste). So sichert das Widerspruchsverfahren die Einzigartigkeit und den Schutz von Marken.

Um die Eintragung von ähnlichen oder identischen Marken zu bemerken, ist eine Markenüberwachung empfehlenswert.

Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht bezieht sich auf die Wahrscheinlichkeit, dass zwei Marken aufgrund ihrer Ähnlichkeit vom Durchschnittsverbraucher verwechselt werden könnten. Diese Ähnlichkeit kann in Bezug auf das Markenzeichen selbst (Logo, Name etc.) oder auf die angebotenen Produkte oder Dienstleistungen bestehen. Entscheidend ist dabei die Gesamtbetrachtung und der Eindruck, den die Marke beim Publikum hinterlässt. Bei der Beurteilung spielen viele Faktoren eine Rolle, wie die Bekanntheit der Marken, die Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen und die Ähnlichkeit der Zeichen selbst.

Marken sterben leise – die Reihe zu Marken und Widersprüchen