Das Bundespatentgericht hat in einem Beschluss vom 15. Juni 2023 eine entscheidende Wende in einem markenrechtlichen Streitfall vollzogen. Im Zentrum stand die
Das Bundespatentgericht hat kürzlich über die Markenanmeldung des Begriffs "KUGELHUPF" für Spielwaren, Spiele und Spielzeug entschieden. Dieses Urteil (29 W (pat) 512/21)
Das Bundespatentgericht hat kürzlich über einen markenrechtlichen Streitfall entschieden (30 W (pat) 25/21), der für Unternehmer, Selbständige sowie Fachleute aus Marketing und
Das Bundespatentgericht hat kürzlich über die Markenanmeldung des Wortzeichens "Baby-Nest" entschieden. Dieses Urteil (26 W (pat) 511/21) ist von besonderem Interesse für
Das Bundespatentgericht hat kürzlich über die Markenanmeldung des Wort-/Bildzeichens "CAFÉ DE PARIS" entschieden. Dieses Urteil (25 W (pat) 547/21) wirft interessante Fragen
Das Bundespatentgericht hat kürzlich über die Markenanmeldung des Wortzeichens "Architekturwerkstatt" entschieden (29 W (pat) 556/20). Dieses Urteil ist besonders relevant für Unternehmer,
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat kürzlich über die Unterscheidungskraft der Marke "DriveSafe" entschieden (30 W (pat) 503/22 ), die für Dienstleistungen im Bereich
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat kürzlich über die Markenanmeldung "AgainstMainstream" entschieden (29 W (pat) 506/20 ), die für verschiedene Produkte, insbesondere Taschen und
Das Bundespatentgericht hat kürzlich in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung (Aktenzeichen 26 W (pat) 72/20) entschieden, die für Unternehmer, Selbständige sowie Fachleute aus Marketing
Das Bundespatentgericht hat kürzlich über die Markenanmeldung "Klimaunion" entschieden. Dieser Fall bietet einen interessanten Einblick in die markenrechtlichen Herausforderungen, die sich bei
