Bei einer Markenüberwachung wird bei einem Treffer ein Markenkollisionsbericht übersendet, der Informationen zur Kollisionsmarke (Gegnermarke) enthält. Mit diesen Informationen im Bericht kann eine erste Beurteilung vorgenommen werden, wo Überschneidungen innerhalb der gegenüberstehenden Marken sind. Wir wollen in diesem Beitrag darstellen, welche Informationen der Kollisionsbericht enthalten sollte, um geeignete weitere Maßnahmen ergreifen zu können. 

Grundsätzlich sollte bei einer Markenkollision immer der Rechtsstand der Gegnermarke aus dem zuständigen Original Markenregister gezogen werden. Denn nur die Information aus dem Register sollte als verbindlich betrachtet werden. Ein Markenkollisionsbericht dient immer der ersten Information.

Tipp: Bei einer EU Unionsmarke empfiehlt es sich, den Datensatz bei der EUIPO Datenbank zu laden. Bitte beachten, dass andere Systeme die Daten per Transfer (DPMAregister, TMView u..a.) beziehen und je nachdem nicht aktuellen Status wiedergeben.

Damit die Gegemarke aus dem Register geladen werden kann, ist der Markenkollisionsbericht eine gute Hilfe. Dieser sollte folgende Informationen zur Gegenmarke enthalten, damit ein schneller Bezug aus dem Register möglich ist.

  1. Benennung der Gegenmarke wörtlich
  2. Visuelle Darstellung der Marke (bei Bild oder Wort/Bildmarke)
  3. Markentyp: Benennung des Markentyps: Bildmarke, Wort-/Bildmarke, Wortmarke u.a.
  4. Register: Genaue Benennung des Markenregister
  5. Anmeldenummer (Anmelde-Nr.) / Registernummer (Reg.Nr.)
  6. Bibliografischer Hinweis – Veröffentlichung Markenblatt / Markenrolle

Mit diesen Informationen kann die Marke im Original aus dem zuständigen Markenregister geladen werden.

Markenüberwachung Kollisionsbericht

Ausschnitt aus einer Markenüberwachung und Markenkollisionsbericht mit Angaben zur Gegnermarke (Angaben verfremdet) 

Die weiteren Informationen sind wichtig für die Beurteilung der möglichen Markenverletzung durch die kollidierende Eintragung.

  1. Widerspruchsfrist: Bis wann kann ein Widerspruch eingereicht werden?
  2. Inhaber Angaben: Daten zum Inhaber (wichtig für eine Einschätzung des Gegners)
  3. Vertreter: Die Kontaktadresse für den direkten Kontakt, wenn im Vorfeld eine Klärung unternommen werden soll.
  4. Klassen: In welchen Klassen ist die Gegnermarke eingetragen
  5. Angaben der Waren und Dienste. Diese sollten in der Originalsprache dargestellt und in einer Übersetzung im Bericht (deutsch oder englisch/französisch) wiedergegeben werden.

Idealerweise werden die beiden Marken mit diesen Angaben gegenübergestellt. Auf diese Weise kann die Sichtung am effizientesten vorgenommen werden.

Gerade bei sehr vielen Treffern bietet sich für eine Erstbeurteilung eine Listung der Gegnermarken per Excel mit wichtigen Parametern an. Im zweiten Schritt wird dann der jeweilige detaillierte Kollisionsbericht hinzugezogen.

 

 

Michael Klems ist Experte für die Recherche in professionellen Datenbanken und effiziente Suchstrategien in Online-Quellen. Seit 1991 ist der erfahrene Online-Profi für namhafte Entscheider und Top-Unternehmen in der Informationsbeschaffung tätig. Mit der Seminarreihe „Effiziente Internet-Recherche“ ist der gebürtige Kölner gefragter Referent für Seminare und Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen. Michael Klems ist der Kopf hinter dem Online-Dienst infobroker.de.
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