Große Unternehmen verteidigen Markenrechte effizient und vor allem professionell. Dabei helfen Markenüberwachungen, die automatisch identische oder ähnliche Bild- oder Wortmuster ausmachen und melden. Aber auch Markenanmelder sollten im Vorfeld sollten wissen, auf man sich einlässt, wenn tragende Elemente bekannter Marken für eigene Marken verwendet werden.
Innerhalb unserer Auswertung von aktuellen Widersprüchen aus den Markendatenbanken fallen uns natürlich auch recht spannende Fälle auf.

Im konkreten Fall geht es um die DE Marke 302022215063, die am 20.04.2022 als Wortmarke angemeldet und vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zum 18.07.2022 eingetragen wurde. Der Schutzumfang erstreckt sich über die Klassen 30,39 und 43. Innerhalb der Waren und Dienste werden folgende Ansprüche gestellt.

„Klasse(n) 30: Zubereitungen zur Herstellung von Pizzaböden; Pizzaböden; Tiefgekühlte Pizzaböden; Tiefgekühlte Pizzaböden aus Blumenkohl; Brot; Pizzafertigböden; Vorgebackene Pizzaböden; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken
Klasse(n) 39: Transport und Lieferung von Waren; Transportdienstleistungen; Verteilung durch Leitungen und Kabel
Klasse(n) 43: Betrieb einer Pizzeria

Innerhalb der laufenden Widerspruchsfrist erhielt die Marke gleich aus 7 Marken aus dem Hause McDonald’s einen Widerspruch.

Widerspruch Nummer 1
Widerspruchstatus: Widerspruch eingegangen

Widerspruchskennzeichen Nummer 1
Zeichendarstellung: McDonald`s
Kennzeichentyp: Nationale Marke
Registernummer: 1142428

Widerspruchskennzeichen Nummer 2
Zeichendarstellung: Mc
Kennzeichentyp: Nationale Marke
Registernummer: 2106254

Widerspruchskennzeichen Nummer 3
Zeichendarstellung: McDrive
Kennzeichentyp: Nationale Marke
Registernummer: 1172217

Widerspruchskennzeichen Nummer 4
Zeichendarstellung: McNugget
Kennzeichentyp: Nationale Marke
Registernummer: 1191140

Widerspruchskennzeichen Nummer 5
Zeichendarstellung: McRIB
Kennzeichentyp: Nationale Marke
Registernummer: 1040158

Widerspruchskennzeichen Nummer 6
Zeichendarstellung: McCHICKEN
Kennzeichentyp: Nationale Marke
Registernummer: 1020810

Widerspruchskennzeichen Nummer 7
Zeichendarstellung: McCAFE
Kennzeichentyp: Nationale Marke
Registernummer: 3020100249587

Der Widerspruch direkt aus sieben Marken aus dem Hause McDonald’s wird klar, wenn man den Begriff geht, der als Marke im April 2022 angemeldet wurde: Mcitaly.

McItaly bekommt von McDonalds Widerspruch
Der Stein des Anstoßes ist die Markenanmeldung „Mcitaly“ beim DPMA

Das sich die Burgerkette gegen diese Marke wehrt, ist augenscheinlich. Der Bestandteil „Mc“ ist elementar für das Unternehmen. Viele Marken von McDonalds bauen auf dieses Kürzel auf und schaffen eine doch recht hohe Bekanntheit.

Das DPMA selber prüft nicht, ob die Marke gegen bestehende andere Marken verstößt oder sich überschneidet. Hier müssen Markeninhaber mit einer fortlaufenden Markenüberwachung die neu eingetragenen Marken scannen. Bei McDonalds kann man davon sicherlich ausgehen.

Aktuell steht die Marke „Mcitaly“ noch im Widerspruchsverfahren und es wurde bislang auch kein Rechtsvertreter eingesetzt.
Wir werden an dieser Stelle mit einem Update zu gegebener Zeit berichten.