Wer ein Unternehmen gründet, investiert häufig viel Zeit in die Suche nach einem passenden Namen. Ist die Entscheidung gefallen, folgt meist der nächste Schritt: die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).
Dabei wird jedoch ein wichtiger Punkt häufig unterschätzt. Die eigentliche Anmeldung einer Marke ist vergleichsweise unkompliziert. Deutlich aufwendiger ist die Prüfung, ob der gewünschte Markenname überhaupt verwendet werden kann.
Das DPMA prüft keine älteren Markenrechte
Viele Gründer gehen davon aus, dass das Deutsche Patent- und Markenamt automatisch überprüft, ob bereits ähnliche Marken existieren. Das ist jedoch nicht der Fall.
Das DPMA prüft unter anderem die formalen Voraussetzungen und sogenannte absolute Schutzhindernisse. Ob ältere Markenrechte einer Eintragung entgegenstehen könnten, gehört jedoch nicht zum Prüfungsumfang. Diese Verantwortung trägt der Anmelder selbst.
Wer auf eine sorgfältige Recherche verzichtet, riskiert später Widersprüche gegen die eigene Marke, kostenpflichtige Abmahnungen oder sogar die Löschung der bereits eingetragenen Marke.
Eine Markenrecherche besteht aus mehreren Schritten
Eine seriöse Markenrecherche beschränkt sich nicht auf die Eingabe eines Begriffs in einer Datenbank.
In der Praxis werden häufig unterschiedliche Suchvarianten geprüft. Dazu gehören beispielsweise identische Schreibweisen, ähnliche Begriffe, unterschiedliche Wortkombinationen oder phonetisch ähnliche Bezeichnungen. Hinzu kommt die Recherche in den relevanten Waren- und Dienstleistungsklassen sowie – je nach geplanter Nutzung – in mehreren Markenregistern.
Für deutsche Markenanmeldungen gehören insbesondere das DPMAregister und die Datenbank des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu den wichtigsten Quellen. Bei internationalen Aktivitäten können zusätzlich internationale Register relevant werden.
Recherche und Bewertung sind zwei verschiedene Aufgaben
Mit der Recherche allein ist die Arbeit noch nicht abgeschlossen.
Die gefundenen Marken müssen anschließend bewertet werden. Dabei stellt sich unter anderem die Frage:
- Welche Treffer sind tatsächlich relevant?
- Welche Marken betreffen vergleichbare Waren oder Dienstleistungen?
- Wo bestehen möglicherweise klangliche oder schriftbildliche Ähnlichkeiten?
- Welche Treffer können nach einer ersten Prüfung ausgeschlossen werden?
Gerade bei umfangreichen Suchergebnissen zeigt sich, dass eine strukturierte Auswertung oft mehr Zeit beansprucht als die eigentliche Recherche.
Warum eine Dokumentation sinnvoll ist
Viele Gründer konzentrieren sich ausschließlich auf das Ergebnis ihrer Recherche. Mindestens ebenso wichtig ist jedoch die Dokumentation des Weges dorthin.
Wer später nachvollziehen kann,
- welche Register durchsucht wurden,
- welche Suchbegriffe verwendet wurden,
- welche Treffer geprüft wurden und
- warum einzelne Marken als unkritisch eingestuft wurden,
schafft Transparenz über den eigenen Entscheidungsprozess.
Gerade wenn mehrere Suchläufe durchgeführt werden oder verschiedene Namensvarianten geprüft werden, hilft eine strukturierte Dokumentation dabei, den Überblick zu behalten.
Struktur statt Tabellenchaos
In der Praxis liegen Suchergebnisse häufig als Excel- oder CSV-Dateien aus den jeweiligen Markenregistern vor. Bereits bei einer überschaubaren Recherche können daraus zahlreiche Treffer entstehen.
Zahlreiche Marken- und Patenämter ermöglichen den Download von Treffern per CSV/Excel – die lassen sich in das Cockpit laden
Eine sinnvolle Vorgehensweise besteht darin, die Ergebnisse zunächst nach Register, Suchbegriff oder Warenklasse zu ordnen. Anschließend werden die wirklich relevanten Marken einzeln bewertet und dauerhaft dokumentiert.
Dadurch entsteht Schritt für Schritt eine nachvollziehbare Entscheidungsgrundlage für die geplante Markenanmeldung.
Das Markenvergleich Cockpit unterstützt die Dokumentation
Genau an dieser Stelle setzt das Markenvergleich Cockpit an.
Die Software führt keine eigene Recherche in den Markenregistern durch. Stattdessen werden bereits vorhandene Rechercheergebnisse aus den amtlichen Datenbanken importiert und strukturiert ausgewertet.
Treffer innerhalb des Markenvergleich Cockpit lassen sich in Projekte ablegen.
Trefferlisten lassen sich filtern, einzelne Marken miteinander vergleichen und besonders relevante Fälle in Projekten dokumentieren. Dadurch entsteht eine übersichtliche Arbeitsumgebung, in der auch umfangreiche Markenrecherchen nachvollziehbar bearbeitet werden können.
Für Gründer, die ihre Markenanmeldung selbst vorbereiten möchten, bietet das Cockpit damit vor allem eines: eine strukturierte Dokumentation der eigenen Recherche und Bewertung.
Beachten Sie
Eine Markenanmeldung beginnt nicht mit dem Ausfüllen des Antrags beim DPMA, sondern mit einer sorgfältigen Recherche nach älteren Markenrechten.
Je systematischer Suchergebnisse ausgewertet und dokumentiert werden, desto besser lässt sich der gesamte Entscheidungsprozess nachvollziehen. Das schafft Übersicht während der Vorbereitung und dokumentiert zugleich, welche Sorgfalt vor der Anmeldung aufgewendet wurde.
Hinweis: Das Markenvergleich Cockpit ersetzt keine Markenrecherche in den amtlichen Registern und keine rechtliche Beratung. Die Recherche in den jeweiligen Markenregistern erfolgt weiterhin eigenständig oder durch eine beauftragte Rechts- oder Patentanwaltskanzlei. Das Cockpit unterstützt ausschließlich die strukturierte Auswertung und Dokumentation der bereits recherchierten Daten. Innerhalb einer Testphase kann das Markenvergleich Cockpit 5 Tage lang mit allen Funktionen eingesetzt werden.
