Viele Anwender greifen bei einem Markencheck oder einer Suche nach einem Markennamen auf die DPMAregister Datenbank zurück. Bei einer häufigen Arbeit mit Datenbanksystemen ist es empfehlenswert, sich mit der Abdeckung, Aktualität und dem Umfang der Datenbank auseinanderzusetzen. Wir blicken hier auf die Markendatenbank des DPMA und wo genaue Informationen hierzu zu finden sind.
Die Angaben zu den Datenbeständen in der DPMAregister Datenbank sind etwas versteckt im Online-Angebot des DPMA zu finden. In der Übersichtsseite zu den Markenrecherchen findet sich rechts oben ein Link zur Hilfe die wiederum auf ein PDF Dokument verweist.
In der “Hilfe” die als PDF Datei abgerufen werden kann findet sich ein Kapitel “Datenbestand”
In diesem Dokument sind die Angaben zu den Beständen genau dargestellt. Wir geben diese hier in Teilen wieder und führen diese in kursiver Schrift als Zitate aus der Online-Hilfe des DPMA. Das DPMA unterscheidet hier zwischen Registerdaten und Verfahrensdaten
Deutsche Marken – (Nationale Marken)
Registerdaten Nationale Marken (Deutsche Marken) – Datenbestand bis 1875
Verfahrensdaten – lückenlos seit 01.01.1998
Einer der ältesten DE-Markeneinträge aus der DPMAregister Datenbank von Schwan-Stabilo aus dem Jahr 1875 (DE 15870)
“Markendaten werden seit dem 01.01.1995 elektronisch erfasst. Registerdaten zu Marken, die bereits vor 1995 eingetragen und am 01.01.1995 noch nicht gelöscht waren, wurden nacherfasst. Es stehen Ihnen vollständige Registerdaten zu allen aktuell eingetragenen Marken (mit Anmeldetag ab Mai 1875) zur Verfügung.
Verfahrensdaten
Eine lückenlose elektronische Erfassung aller Verfahren findet erst seit dem 01.01.1998 statt. Deshalb haben Marken, die vor 1998 eingetragen wurden, unter Umständen eine unvollständige Verfah-renshistorie. Ferner sind vollständige Detail-Informationen erst für Verfahren vorhanden, die ab 29.05.2006 durchgeführt wurden.
Daten zu Marken, die vor 1995 gelöscht worden sind
Register- beziehungsweise Verfahrensdaten von Marken, die vor 1995 gelöscht worden sind, sind Ergebnisse von Datenkorrekturen und nur vereinzelt im Datenbestand vorhanden.”
EU-Unionsmarken (vormals EU-Gemeinschaftsmarken)
Das DPMAregister liest über eine Schnittstelle Teile der Daten der EU-Unionsmarken in den Datenbestand des DPMAregister ein.
Innerhalb der Hilfe zum DPMAregister ist keine Angabe zu den EU-Unionsmarken und deren Vollständigkeit zu finden. Hierzu liefert die EUIPO über das eigene Angebot entsprechende Informationen zur Gründung der EU Unionsmarke. 1996 nahm das Amt die Arbeit in Alicante auf. Demnach muss der Datenbank die Markenbestände bis 1996 aufweisen. Andernfalls wäre die Datenbank nicht vollständig. (Sobald wir eine bestätigte Information finden, verlinken wir diese hier im Beitrag.
Wir haben parallel eine Recherche in der DPMAregister Datenbank durchgeführt und den ältesten EM Eintrag herausgearbeitet. Die Einträge beginnen zum 01.04.1996. Dies ist insoweit deckungsgleich mit Jubiläumsartikel aus den EUIPO News.
Eine der ersten EU-Marken in der Datenbank der Europäischen Union
IR Marken
Hierzu lautet es in der Hilfe des DPMA:
Markenanmeldungen und Marken, die im Rahmen des Madrid Systems bei der WIPO eingereicht wurden und bei denen Deutschland oder die Europäische Union benannt sind, sind ebenfalls in DPMAregister enthalten.
Der Datenbestand reicht zurück bis zum 29.08.1946. Dies ergab eine Recherche nach den eingebunden IR-Markeneinträgen in der DPMAregister Datenbank.
Der älteste Eintrag in der DPMAregister Datenbank aus den IR Beständen stammt von der Firma “MUSIC POOL SOCIETA‘ COOPERATIVA” (IR 319481)
Für die Recherche nach Marken sind neben den nationalen Beständen auch die EU- und IR Marken zwingend notwendig. Viele Einsteiger wissen jedoch nicht, dass für eine EU-Unionsmarke die Markenrecherche Europa in den nationalen Beständen der 27 EU-Mitgliedsländer notwendig ist. Dies wird durch die DPMAregister Datenbank nicht ermöglicht.
