Die Domain war frei und auch eine Google-Recherche ergab keinen Treffer bei dem gesuchten Begriff. Diesen Satz hört man häufig bei Problemen mit Markennamen, die gerade Existenzgründer haben, wenn Post von einer Marke eintrifft, die ältere Recherche aufweisen kann. Diese fünf Fehler unterlaufen vielen bei der Prüfung, ob ein Name als Marke eingetragen werden kann.
Fehler #1 – Keine Recherche in Markendatenbanken
Einerseits ist das Auslassen einer Google Recherche ein Fehler. Aber diese Recherche reicht nicht aus. Denn wenn es um Markenrechte geht, so ist eine Recherche in den Markendatenbanken unerlässlich. Dies natürlich auch in den relevanten Datenbanken (siehe EU-Unionsmarken) für das jeweilige Land. Rein technisch liegt hier das Problem, dass selbst Google in so manche Datenbanken keine Zugriffe hat (Indexierung) und damit recht neue Marken noch nicht technisch im freien Internet auftauchen.
Fehler #2 – Reine Identitätsrecherche in Markendatenbanken
Eine Recherche zu einer Marke 1:1, also identisch ist für den schnellen Check, ob man eine Namensidee vielleicht gleich wieder verwerfen kann, sinnvoll. Für die Anmeldung einer Marke und die spätere Eintragung ist eine Ähnlichkeitsrecherche absolut notwendig.
Guter Einblick in das Thema „Ähnlichkeit“ – unsere aktuellen Übersichten zu Widerspruchsverfahren
Gerade im starken Namenswachstum durch digitale Geschäftsmodelle ist die Gefahr recht hoch, einen Widerspruch nach einer Markenanmeldung aus einem ähnlichen Markenbegriff mit älteren Rechten zu kassieren. Rein technisch arbeiten Datenbanken wie das DPMAregister immer mit einer identischen Suchlogik. Wir empfehlen hier eine professionelle Markenrecherche.
Fehler #3 – EU Unionsmarke ohne nationale Bestände recherchiert
Bei der Prüfung eines Begriffs oder Namens für eine EU-Unionsmarke wird recht häufig vergessen, die nationalen Markenbestände zu prüfen. Praktisch bedeutet dies, dass die 27 Mitgliedsländer einzeln und im Ähnlichkeitsbereich national recherchiert werden müssen. Damit reicht eine Suche über die Datenbank des DPMAregister nicht aus. Der Widerspruch aus einem Mitgliedsland kann eine EU-Markenanmeldung kippen. Eine professionelle Recherche, gerade für die Markenregistrierung ist zu empfehlen.
Fehler #4 – Keine Prüfung von Handelsregister- und Unternehmensdaten
Vielen Markenanmeldern ist nicht bekannt, dass ältere Rechte auch bei Firmennamen liegen können. Diese juristisch genannten weiteren Kennzeichen können gegen eine Markeneintragung aus diesen älteren Rechten einen Widerspruch beim Markenamt einlegen. Zudem können auch wettbewerbsrechtliche Probleme entstehen. Um dies zu vermeiden, ist eine Recherche in Handelsregister und Unternehmensdatenbanken zu empfehlen. Hier sollte auch bedacht werden, dass alle relevanten Länder je nach Markenanmeldung berücksichtigt werden.
Fehler #5 – Die KI als Namensgeber-Tool eingesetzt
Vielleicht ein noch sehr aktuelles Thema, aber mit einem sehr deutlichen Gefahrenpotenzial. Der Einsatz einer KI als Namensgenerator verschafft keine Sicherheit, ob ein Begriff oder Name eingesetzt werden kann. Auch die Recherche über eine KI mit der Frage “Ist dieser Begriff noch frei” oder auch als Einschränkung bei der Namensentwicklung ist nicht zu empfehlen.
Gerade Existenzgründer wollen die Ausgaben gering halten. Jedoch ist der Einstieg in den Bereich Marke sehr kostenintensiv, wenn Fehler in der Anfangsphase begangen werden. Die Marktteilnehmer mit älteren Markenrechten kennen in der Regel kein Pardon, wenn es um das Recht des Älteren geht.
Michael Klems ist Experte für die Recherche in professionellen Datenbanken und effiziente Suchstrategien in Online-Quellen. Seit 1991 ist der erfahrene Online-Profi für namhafte Entscheider und Top-Unternehmen in der Informationsbeschaffung tätig. Mit der Seminarreihe „Effiziente Internet-Recherche“ ist der gebürtige Kölner gefragter Referent für Seminare und Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen. Michael Klems ist der Kopf hinter dem Online-Dienst infobroker.de.
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