Startups stehen oft vor der Herausforderung, mit begrenzten Ressourcen maximale Effektivität zu erzielen. Ein Teil dieser Bemühungen beinhaltet häufig die Eigenanmeldung von Marken. Der Hauptgrund hierfür ist in der Regel, Kosten zu sparen, die durch die Beauftragung von Anwälten oder professionellen Markenrecherche-Dienstleistern entstehen würden. Mancher Einsparungseffekt kann am Ende teurer werden, als so mancher Gründer denkt. Dies zeigen immer wieder Widerspruchsverfahren zu neuen Markenanmeldungen.
Fallstricke bei der DIY-Markenanmeldung
Trotz der offensichtlichen Kosteneinsparungen birgt die Do-It-Yourself (DIY) Markenanmeldung zahlreiche Risiken. Das Markenrecht ist komplex und voller Nuancen, die leicht übersehen werden können. Fehlende rechtliche Kenntnisse können zu unvollständigen oder fehlerhaften Anmeldungen führen. Ein häufiger Fehler ist die unzureichende Recherche bezüglich bestehender Marken, was zu Konflikten mit bestehenden älteren Marken führen kann. Ein weiteres Risiko ist die Auswahl von Klassifikationen / Waren und Diensten für die Marke, was ihre Schutzwirkung schwächt, aber auch bei schlechter Recherche gefährden kann.
Die Bedeutung professioneller Markenrecherche
Die professionelle Markenrecherche ist ein entscheidender Schritt im Anmeldeprozess. Sie hilft, die Einzigartigkeit der Marke zu bestätigen und potenzielle Rechtsverletzungen zu vermeiden. Professionelle Recherchen decken nicht nur offensichtliche Überschneidungen mit bestehenden Marken auf, sondern identifizieren auch ähnliche Marken, die zu Verwechslungen führen könnten. Diese gründliche Prüfung kann spätere Rechtsstreitigkeiten und Widersprüche verhindern.
Ursachen für Widersprüche gegen die Marke
Widersprüche gegen eine Markenanmeldung können aus verschiedenen Gründen erfolgen. Häufig basieren sie auf der Ähnlichkeit der neuen Marke mit einer bereits eingetragenen Marke. Aber auch ein Widerspruch aus einem Firmennamen (Unternehmenskennzeichen) bis hin zu einer Domain ist möglich. Diese Faktoren sollten Gründer bei der Auswahl eines Namens berücksichtigen.
Zahlreiche Widerspruchsverfahren listen wir kostenfrei auf. Hier zeigt sich praktisch das Feld der Ähnlichkeit
Hier reicht ein einfacher Google Check oder die identische Abfrage der DPMAregister Datenbank nicht aus.
Handlungsmöglichkeiten für das Unternehmen
Nach Erhalt eines Widerspruchs stehen dem Unternehmen mehrere Wege offen. Zunächst sollte das Unternehmen den Widerspruch sorgfältig prüfen und die darin vorgebrachten Gründe verstehen. Es kann nützlich sein, Verhandlungen mit dem Widerspruchsführer aufzunehmen, um eine einvernehmliche Lösung zu finden. Andernfalls sollte das Unternehmen erwägen, die Marke anzupassen oder auf die Anmeldung zu verzichten.
Hier empfiehlt sich generell die Einschaltung eines Anwalts aus dem Markenrecht.
Die Rolle des Anwalts im Widerspruchsverfahren
Die Einschaltung eines spezialisierten Anwalts im Widerspruchsverfahren ist von großer Bedeutung. Ein Anwalt kann die rechtliche Tragweite des Widerspruchs beurteilen, eine Strategie für das weitere Vorgehen entwickeln und das Unternehmen vor dem Markenamt vertreten. Die Expertise eines Anwalts ist besonders wichtig, um die rechtlichen Feinheiten zu navigieren und mögliche negative Konsequenzen für das Unternehmen zu minimieren. (Tipp: Über unsere Rankings zu Anwälten, kann lokal schnell ein Anwalt ermittelt werden)
Warum eine nachträgliche Recherche weiterhin wichtig ist
Selbst nach Erhalt eines Widerspruchs ist eine nachträgliche Recherche von Bedeutung. Diese kann helfen, das Ausmaß der Überschneidungen mit bestehenden Marken zu verstehen und die eigene Position zu stärken. Sie kann auch Alternativen aufzeigen, falls eine Anpassung oder Neuanmeldung der Marke erforderlich wird.
Mögliche Ausgänge eines Widerspruchsverfahrens
Das Widerspruchsverfahren kann verschiedene Ausgänge haben. In manchen Fällen kann das Unternehmen die Anmeldung mit oder ohne Anpassungen erfolgreich verteidigen. In anderen Fällen kann es zu einer Ablehnung der Anmeldung kommen. Alternativ kann eine gütliche Einigung mit dem Widerspruchsführer erzielt werden, die oft zu einer Modifikation der Marke oder einer Lizenzvereinbarung führt.
Michael Klems ist Experte für die Recherche in professionellen Datenbanken und effiziente Suchstrategien in Online-Quellen. Seit 1991 ist der erfahrene Online-Profi für namhafte Entscheider und Top-Unternehmen in der Informationsbeschaffung tätig. Mit der Seminarreihe „Effiziente Internet-Recherche“ ist der gebürtige Kölner gefragter Referent für Seminare und Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen. Michael Klems ist der Kopf hinter dem Online-Dienst infobroker.de.
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