Viele Anwender nutzen die kostenfreie Markendatenbank DPMAregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) für die Suche nach Marken. Wer häufig die Datenbank für die Markenrecherche nutzt, sollte genau wissen, welche Informationen ein Datensatz der Registerauskunft liefern kann. Wir haben alle wichtigen Informationen hierzu zusammengestellt. 

Die Recherche innerhalb der DPMAregister Datenbank des DPMA ist einfach. So kann über die Basisrecherche eben ein Begriff zu einer Marke oder einem Inhaber eingetragen werden. Nach Absenden der Suche liefert die Datenbank eine Trefferliste. Über diese Listen können dann die Einzeleinträge (Registerauskunft) in der Datenbank aufgerufen werden.

Beispiel Datensatz aus dem DPMAregister

Ausschnitt eines Datensatzes (Registerauskunft) einer älteren Marke aus der DPMAregister Datenbank

Die Darstellung des Datensatzes erfolgt in der Markendatenbank einem immer gleichen Muster mit der Ausgabe der in der Datenbank hinterlegten Feldern. Die Felder können je nach Datenbestand unterschiedlich sein. Wir gehen in diesem Beitrag primär auf die Felddaten einer deutschen Markeneintragung ein.

Hinweis: Wie die entsprechenden Felder über die DPMAregister Datenbank recherchiert werden können und welche Informationen sich damit ermitteln lassen, behandeln wir in weiteren Beiträgen.

Aufbau der Datentabelle im DPMAregister

Bei der Ausgabe der Daten werden die Informationen in tabellarischer Form dargestellt. Die Tabelle besteht aus den Spalten “INID”, “Kriterium”, “Feld” und “Inhalt”.

Datenspalten der DPMAregister Datenbank

Die Spalten der DPMAregister Datenbank

INID
Der INID Code ist ein normierter Code der innerhalb der WIPO für Markendatenbanken vereinbart wurde, um Datenfelder einheitlich technisch zu kennzeichnen. Den genau Umfang und die Definitionen finden sich bei der WIPO
Link: http://www.wipo.int/export/sites/www/standards/en/pdf/03-60-01.pdf

Kriterium
Die Spalte Kriterium ist der ausgeschriebene Text der Datenbank-Felder innerhalb des DPMAregister. (Beispiel: Feldbezeichnung AT = Anmeldetag)

Feld
Das Feld ist die Kurzform der Datenbankfelder. Die Kurzform der Datenbankfelder finden den Einsatz in der Expertenrecherche. Hier können mit den jeweiligen Feld Kommandos komplexe Recherche Schritte durchgeführt werden (Beispiel: “AT > 01.01.2022” liefert alle Einträge älter als den Anmeldetag (Feld AT) 01.01.2022)

Inhalt
Diese Spalte liefert den eigentlichen Dateninhalt der in der Datenbank eingepflegt wurde.

Datenblatt der DPMAregister Datenbank

Das Datenblatt oder Ausgabeformat der DPMAregister Datenbank besteht somit aus Spalten und Datenzeilen, die entsprechende Informationen zum Markendatensatz liefern. Der Markendatensatz besteht aus verschiedenen Feldern, die auch abhängig von der Markenform (Wortmarke, Bildmarke usw.) sind. Weitere Informationen entnehmen sie den Feldbeschreibungen.

In den jeweiligen Feldern können wichtige Informationen zu einer Markeneintragung ausgelesen werden. Diese wollen wir hier im einzelnen darstellen.

Datenbestand 

Die DPMAregister liefert die Daten aus drei Beständen, die über die Suchmaske recherchierbar sind. In der Datenbank sind die deutschen Markenbestände (DE) EU-Unionsmarkenbestände (EM) und Internationale Registrierungen (IR) eingepflegt. Zu den Datenbeständen sind folgende Informationen wichtig.

DE = Die deutschen Bestände werden über das DPMA eingepflegt und sind im eigentlichen die eigenen Daten des Deutschen Marken- und Patentamtes. Die Prüfer des DPMA greifen selbst auf diese Daten im Rahmen von Recherchen zurück. DE kann als “deutsche Marke” interpretiert werden.

EM = Daten aus dem Bestand der EUIPO. Diese Daten werden über eine Schnittstelle in die DMPAregister Datenbank eingelesen. Hier ist wichtig, dass die eigentliche Aktualität die Datenbank der EUIPO hält. Es gab bereits Fälle bei denen der Datentransfer zum DPMA gestört war. Aktuelle Rechtsstände sollten daher aus dem System der EUIPO abgerufen werden. EM kann als “EU-Unionsmarke” interpretiert werden.

IR = Internationale Registrierungen. Diese Daten sind Marken, die über eine internationale Erstreckung für Deutschland verfügen. (Beispiel: U.S. Unternehmen erweitert eine Marke auf den deutschen Raum). Der Datensatz liefert die Eintragsdaten in der IR-Datenbank aber auch Hinweise auf die Basismarke aus der die Erweiterung hervorgeht (Prioritätsmarke).

Registernummer
Die eingetragene Registernummer der jeweiligen Marke. Die Markeneintragungen führen keine Länderkennzeichnung vor der Registernummer. Das Feld Datenbestand zeigt, um was für eine Marke es sich handelt. (DE = Deutsche Marke, EM = EU Unionsmarke, IR = Internationale Registrierung).

Aktenzeichen
Das jeweilige Aktenzeichen der Marke. Das Aktenzeichen kann von der Registernummer abweichen.

Markendarstellung
Die Darstellung der Marke bei einer Bildmarke oder Wort/Bildmarke. Die Markendarstellung ist die hinterlegte Bilddarstellung des Markenanmelder / Markeninhaber. Per Klick kann die Bilddatei in einer größeren Darstellung / Auflösung aufgerufen werden.

Markendarstellung einer Wort/Bildmarke in der DPMAregister Datenbank

Markendarstellung einer Wort-/ Bildmarke von Ferrero  zu Nutella 

Bei älteren Markendarstellungen die nicht elektronisch übermittelt wurden werden Scans vom Amt hinterlegt. Hier finden sich häufig Angaben zum Aktenzeichen.

Wortlaut der Marke
Bei Wortmarken wird das Feld “Markendarstellung” nicht angezeigt. An diese Stelle tritt das Feld “Wortlaut der Marke”. Hier wird die exakte Schreibweise einer Wortmarke dargestellt.

Markenform
Hier wird vom Amt die jeweilige Markenform eingetragen. Die häufigsten Markenformen werden die Wortmarke, Bildmarke oder Wort-/Bildmarke sein. Weitere Markenformen sind: 3D-Marke, Klangmarke, Mustermarke, Bewegungsmarke und Hologrammmarke.

Eintragung farbig
Angabe, ob die Eintragung farbig erfolgte. Hier wird ein “Ja” in den Datensatz eingetragen


Bezeichnung der Farben
Die Farben der jeweiligen Bildmarke oder Wirt-/Bildmarke mit einer Angabe gemäss der Wiener Klassifikation.

Markenkategorie
Angabe zur Markenkategorie, in die eine Marke eingetragen wurde. Häufigste Form wird die “Individualmarke” sein. Eine weitere Markenkategorie, die durch die Markenrechtsreform hinzu kam, ist die “Gewährleistungsmarke”.

Anmeldetag
Das Datum, an dem die Markenanmeldung beim DPMA einging (Elektronische Markenanmeldung oder schriftliche Anmeldung).

Tag der Eintragung im Register
Eintragungsdatum der Marke in das Markenregister.

Beispiel Registerauskunft DPMAregister Inhaber und Vertreter

Darstellung der Inhaber und Vertreter einer Marke in der Registerauskunft des DPMAregister (Beispiel EnBW: 302021111770 )

Inhaber
Der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Inhaber der Marke. Hinweis: In manchen Fällen sind auch Anwaltskanzleien als Inhaber hinterlegt. Hier ist davon auszugehen, dass Markenanmeldungen nicht sofort auf Inhaber erkennbar sein sollen. Dies spielt im Rahmen einer Konkurrenzbeobachtung (Wettbewerbsbeobachtung) eine Rolle.

Vertreter
Angaben zum hinterlegten Vertreter. Das Feld taucht auf, wenn ein Vertreter benannt wurde. Dies ist in der Regel die betreuende Anwaltskanzlei für Marke (Patentanwalt oder Rechtsanwalt).

Zustellanschrift
Die hinterlegte Adresse an die Korrespondenzen zum Markeninhaber gerichtet werden. Bei Markeneintragungen ohne einen Vertreter ist die Adresse des Inhabers hinterlegt.

Version der Nizza-Klassifikation
Angabe zur Version der Nizzaer Klassifikation, in der die Klassen eingetragen wurden.

Klasse(n)
Angabe der Klassen (gemäß der Nizzaer-Klassifikation). Die fett dargestellte Klasse ist die Hauptklasse der Marke. Die Klassen werden mit einem Komma getrennt. Beispiel: 9,16,28

Bildklasse(n)
Die Bildklassen werden gemäß der Wiener Klassifikation für Bildklassen dargestellt. Die Klassen sind ebenfalls mit einem Komma getrent.

Aktenzustand
Der aktuelle Status einer Marke. Dies kann als “Marke eingetragen”, “Anmeldung zurückgenommen” oder “Akte vernichtet” gelistet sein. Die folgenden Aktenzustände weist das DPMA in der Hilfeseite auf

  • Anmeldung eingegangen
  • Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
  • Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
  • Marke eingetragen
  • Marke nicht eingetragen
  • Marke gelöscht
  • Akte vernichtet

DPMAregister Datumfelder

Wesentliche Angaben nach Einreichung, Eintragung und Veröffentlichung einer Marke

Schutzendedatum
Das Ablaufdatum einer Marke (Eintragungsdauer 10 Jahre) nach Eintragungsdatum, wenn die Marke nicht verlängert wird.

Tag der Veröffentlichung
Veröffentlichungsdatum der Marke im Markenblatt des jeweiligen Registers.

Beginn Widerspruchsfrist
Datum des Beginns der Widerspruchsfrist. In Deutschland kann innerhalb von 3 Monaten ein Widerspruch zu einer Marke eingelegt werden. Dieser muss zwischen “Beginn Widerspruchsfrist” und “Ablauf der Widerspruchsfrist” liegen.

Ablauf der Widerspruchsfrist
Datum bis zu dem die Möglichkeit eines Widerspruchs auf eine Markeneintragung beim Register möglich ist.

Waren/Dienstleistung
Angabe der eingereichten Waren und Dienste bei der Markenanmeldung. Diese Auflistung ist der aktuelle Stand auch nach einer Löschung von Waren oder Diensten.

Beginn der Benutzungsschonfrist
Datum, an dem die Benutzungsschonfrist der Marke einsetzt. Diese gilt für deutsche Marken für fünf Jahre.

Ende der Benutzungsschonfrist
Datum zu dem eine Marke aus der Benutzungsschonfrist herausfällt und bei Ansprüchen Dritter ein Benutzungsnachweis

Tag der ersten Übernahme in DPMAregister
Datum zur ersten Übernahme der Daten in das DPMAregister

Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister
Datum der letzten Aktualisierung des Datenbestandes zur Marke. Die jeweiligen Veränderungen lassen sich über die Verfahrensdaten erkennen. Weitere Daten können bei der PDF Ausgabe des Volldokuments ersichtlich sein.

 

Verfahrensdaten
In der Tabelle “Verfahrensdaten” werden Angaben zum Verfahren rund um die Markenanmeldung bis hin zur Eintragung gemacht. Aber auch Veränderungen, die in der Eintragungszeit vorkommen, werden hier dokumentiert (Vertreterwechsel, Löschungen u.a.).

Beispiel Verfahrensdaten in der DPMAregister Datenbank

Die typischen Verfahrensdaten einer Marke bis hin zur Löschung 

Eine Historie kann beispielsweise diese Angaben aufweisen: Anmeldeverfahren, Widerspruchsverfahren, Verlängerung, Umschreibung – Vertreterbestellung/-änderung, Löschung Antrag Inhaber,

Wissen um Markendatenbanken

Für Anwender, die regelmäßig mit der DPMAregister Datenbank arbeiten, empfiehlt sich eine detaillierte Einarbeitung in die verschiedenen Felder der Datenbank und deren Bedeutung. Eine weitere Vertiefung ermöglichen unsere weiterführenden Links:

Hilfe des DPMA zur Datenbank des DPMAregister
https://register.dpma.de/register/htdocs/prod/de/hilfe/einleitung/index.html

Recherche in den DPMA Markendatenbanken
https://www.dpma.de/marken/markenrecherche/index.html