Open Password – Freitag, den 21. Februar 2020

# 710

 

Edward Snowden – USA – Exekutive – Legislative – Judikative – Überwachungssysteme – Medien und Politik – Krieg gegen den Terror – Willi Bredemeier – Permanent Record – National Security Agency – Geheimdienste – Nine-eleven – Amerikanische Verfassung – Donald Trump – Neue Ökonomische Theorie – Anthony Downs – Beamtentypologie – Staatsmann – Gemeinwohl – Lecks – Whistleblower – Heldentum – Stigmatisierung – Online Community – Sicherheitslücke – Perry Fellwock – Technologieunternehmen – George W. Bush- Werte-Index 2020 – Deutsche Konsumenten – Gesundheit – Familie – Erfolg – Trendbüro – Kantar – Social Media – Natur – Nachhaltigkeit – Freiheit – Sicherheit – Fridays for Future

Publikation des Jahres 2019/2020

 

Edward Snowden

Wie die (Selbst-)Entmachtung
von Exekutive, Legislative und Judikative
die Überwachung der Menschheit ermöglichte

… und eine unselige Symbiose
aus Medien und Politik
einen Sieg über den Terror
beinahe unmöglich macht

Von Willi Bredemeier

Edward Snowden, Permanent Record – Meine Geschichte, Frankfurt 2019.

Edward Snowden deckte die zum Teil illegale und gewiss illegitime auf die gesamte Menschheit zielende Überwachung durch die US-amerikanische National Security Agency (NSA) auf und wurde so Passwords „Mann des Jahres 2013“. Soweit ich die Landschaft der veröffentlichten Meinung überblicke, wurden seine jetzt erschienenen Erinnerungen positiv aufgenommen. Dabei sind die Gegenstände seines Buches, das Überwachungssystems der NSA und die Psychogramme amerikanischer Geheimdienste, seit längerem über weitere Veröffentlichungen bekannt, auch wenn Snowden das eine und andere noch unbekannte Detail beizusteuern weiß. Instruktiv wenngleich nicht vollständig ist jedoch seine Schilderung der (Selbst-)Entmachtung von Exekutive, Legislative und Judikative der Vereinigten Staaten, die im Zuge einer landesweiten Hysterie nach dem Terroranschlag von „Nine-eleven“ möglich geworden war und die die von der amerikanische Verfassung vorgegebene wechselseitige Kontrolle der politischen Institutionen womöglich auf Dauer schwächte (und einem Phänomen wie Donald Trump vielleicht erst die Chance gab, Präsident zu werden).

Auch in der Beurteilung des Überwachungssystems ist sich die Weltöffentlichkeit weitgehend einig: Snowden hatte recht, seine Gegner befinden sich im Unrecht, weil deren Argumente im Licht der Öffentlichkeit nicht bestehen können (so dass die NSA und ihre Verbündeten eine Beteiligung an der Debatte über ihr Tun aus gutem Grund bislang verweigert haben).

Warum ist Snowdens Biografie gleichwohl spannend zu lesen? Weil wir wahre Geschichten lieben, in denen der Held gegen eine Übermacht besteht und die Welt (nun ja, ein wenig) besser und mindestens transparenter macht, vielleicht auch, weil wir uns fragen, warum Helden wie Snowden, die handeln, wie wir alle handeln sollten, so selten vorkommen. Zudem ist „Permanent Record“ gutgeschrieben und kommt der Autor bei dem Leser an, weil er nicht mit Selbstironie und Selbstkritik geizt.

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Warum Helden wie Edward Snowden so selten sind. Oder: Warum wir alle nicht so handeln, wie wir handeln sollten.
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Als sich der Begründer der Neuen Ökonomischen Theorie, Anthony Downs, 1964 in „Inside Bureaucracy“ der Öffentlichen Verwaltung zuwandte, fand er anders als bei Unternehmern, die ihre Gewinne, und Politikern, die ihre Stimmen maximieren, keine einfache These, auf die sich das Verhalten der Beamten sinnvoll reduzieren ließ. Vielmehr gelangte er angesichts der größeren Freiheitsgrade etwa von Regierungsstellen zu einer Typologie der Beamten. Einer der von ihm beschriebenen Typen, den er „Staatsmann“ nannte, war so selten, dass er praktisch nicht vorkam: Dieser hatte primär nicht seine persönlichen Interessen noch die Interessen seiner Einrichtung im Auge, sondern fokussierte sich auf das Gemeinwohl.

Warum entfalteten sich die gigantischen zum beträchtlichen Teil verfassungswidrigen Überwachungsaktivitäten der NSA lange Zeit ungehindert im Geheimen, obgleich Whistleblower in den USA seit langer Zeit gesetzlich geschützt sind und „Lecks“ zum täglichen Geschäft der Regierungen westlicher Länder gehören? In seiner Biografie empfiehlt Edward Snowden eindeutig zwischen „Leaks“ und „Whistleblowing“ zu unterscheiden, wobei erstere ein beliebtes Instrument der Regierungen sind, um in einer Symbiose mit den Medien Propaganda durch Nachrichten und Hintergründen ohne konkrete Quellenangaben zu betreiben (Seite 302). „Whistleblowing“ bezieht sich hingegen auf die Aufdeckung von Aktivitäten, deren Bekanntgabe nicht im Interesse der Regierenden sind, so dass diese dem „Whistleblower“ typischerweise die Glaubwürdigkeit absprechen, ihn mit Sanktionen bedrohen und aus der Gemeinschaft, der er angehört, herauszukatapultieren suchen.

Hier wird deutlich, warum der „Whistleblower“ als Spezialfall des Downs´schen Staatsmanns so selten ist, während konventionelles Heldentum, beispielsweise die eigene Aufopferung für eine Nation, eine Religion oder eine Idee häufiger vorkommt, sofern der Held dafür die Zustimmung und vielleicht den Applaus seiner Bezugsgruppe erntet. Der „Whistleblower“ hingegen, der durch die Aufdeckung von Interna seine Heimat verliert, weil er die Praxis der eigenen Einrichtung in aller Öffentlichkeit mit allgemeinen Werten vergleicht, wie sie beispielsweise in der amerikanischen Verfassung niedergelegt sind, wird damit zu einem der einsamsten Menschen. Hier ließe sich mit Blick auf Snowden sagen: Man muss schon angesichts einer solchen Stigmatisierung ein Nerd sein, um sich für die Einsamkeit zu entscheiden und dennoch gut weiterzuleben (im Falle Snowdens allerdings mit seiner ihm mittlerweile angetrauten Lindsay).

In „Permanent Record“ beschreibt Edward Snowden an einer Stelle, wie er in Gesprächen mit Kollegen die amerikanische Verfassung mit der dazu inkompatiblen Praxis seiner Einrichtung verglich und diese damit allenfalls nervte. Die Kollegen waren sich des bestehenden Widerspruchs durchaus bewusst, sahen aber keinen Grund, ihre eigene Arbeit kritisch zu sehen. Sie verstanden Snowden auch nicht so, als stünde dieser in einem persönlichen Konflikt. Damit verhielten sie sich so, wie sich wohl die meisten Menschen verhalten hätten, wären sie an deren Stelle gewesen („Lecks ja, aber nur, wenn sie von der eigenen Einrichtung autorisiert sind“).

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Warum die NSA ihre eigenen Systeme nicht verstand und ein Snowden in ihren Reihen zu einer Möglichkeit wurde.
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Passwords „Mann des Jahres 2013“ stellt in seinen Erinnerungen den Werdegang eines jungen Menschen dar, der weder allzu gesund noch besonders sportlich noch ehrgeizig war. Dennoch wurde ihm der Patriotismus durch seine bis auf die Mayflower zurückgehenden Vorfahren und die Mitgliedschaften von Eltern und weiteren Verwandten in der „Intelligence Community“ quasi in die Wiege gelegt. So war für ihn folgerichtig, dass er sich nach „Nine-eleven“ freiwillig zum Militär meldete, um seinen Beitrag zur Rettung der USA vor dem Terrorismus zu leisten. Besondere Fähigkeiten hatte er zuvor entwickelt, als er das Internet entdeckte, sich mit grenzenloser Neugierde im Netz umsah und bald auf Augenhöhe mit anderen Hackern kommunizierte. Dabei reduzierte er als mittlerweile gestandener Nerd soweit wie möglich alle Aktivitäten außerhalb des Netzes, beispielsweise solche für die Schule. Die unaufhörliche Befassung der jungen Generation mit dem Smartphone lässt grüßen.

Snowden kam zu seinem ersten Kontakt zu einer geheimdienstlichen Stelle, als er – noch Schüler – die Kernforschungseinrichtung der USA hackte und deren Verantwortliche auf eine Sicherheitslücke aufmerksam machte (die zu seiner Verwunderung zunächst nicht reagierten). Bei den Geheimdiensten bewarb er sich erst, als er durch einen Sportunfall für das Militär verwendungsunfähig geworden war. Auch dort versuchte er seine Mitgliedschaften in den „eigenartig ineinander verflochtenen Communities, der amerikanischen Intelligence Community und der globalen Online-Gemeinde“, sprich das auf Offenheit, Hilfsbereitschaft und Kameradschaft gründende freie Internet, aufrechtzuerhalten, bis die Kluft zwischen ihnen aus seiner Sicht unüberwindbar geworden war. Das Internet, mittlerweile von staatlichen Stellen gekapert, bedeutete nunmehr aus der Sicht Snowdens: „Über jeden gibt es eine kompromittierende Information, die irgendwo in irgendwelchen Bytes verborgen ist (und die sich von den Geheimdiensten ausbeuten lässt) (Seite 253). … Online zu gehen, erforderte nun so massive Vorsichtsmaßnahmen, dass jegliche Freiheit verlorenging und es mir nicht mehr die geringste Freude bereitete. Im Mittelpunkt jeder Kommunikation stand nicht mehr Kreativität, sondern Sicherheit. Jede Transaktion barg Gefahren“ (248).

Snowden blieb bis zum Ende seiner Geheimdienstkarriere in der formalen Hierarchie der Behörden weit unten, sofern er nicht in einer der vielen Privatunternehmen angestellt war, die als Erfüllungsgehilfen der US-Geheimdienste fungieren. Gleichwohl stieg er dank seiner grenzenlos bleibenden Neugierde und technischen Fähigkeiten zu einem der bestinformierten Mitglieder der Intelligence Community in Internet-Fragen auf. Hingegen kannten die für die NSA politisch Verantwortlichen das eigene System nicht und hätten auch nicht gewusst, wie ein im Zuge seiner Recherchen zum Rebellen werdender Snowden zu stoppen war. Womöglich konnten sie sich nicht einmal vorstellen, dass ein Snowden innerhalb ihrer Einrichtung eine Möglichkeit war:

„Glücklicherweise war die Stärke dieser Systeme aber auch ihre Schwäche: Sie waren so komplex, dass nicht einmal diejenigen, die sie betrieben, zwangsläufig wussten, wie sie funktionierten. Eigentlich verstand niemand, wo sie sich überschnitten und wo sich ihre Lücken befanden. … Die NSA bezahlte vielleicht das Netzwerk, aber diejenigen, denen es wirklich gehörte, waren Systemadministratoren wie ich“ (325).

Als Snowden auf Indizien verfassungswidrigen Handels bei den Überwachungsmaßnahmen der NSA stieß und sich auf die Suche nach einem Gesamtbild zu diesen Aktivitäten machte, entdeckte er am Ende ein streng geheimes Dokument: „Die nichtöffentliche Version des Berichts war sogar für die Leiter der Geheimdienste unsichtbar. Sie war in einem Bereich für „Exceptionally Controlled Information“ (ECI) abgespeichert, dabei handelt es sich um eine extrem seltene Art der Verschlüsselung, die gewährleistet, dass etwas sogar für Personen mit Top-Secret-Freigabe verborgen bleibt“ (224).

Snowden stellte fest: „Vor mir lag alles, was man in den Reportagen, die ich gelesen hatte, nicht finden konnte und was in den Gerichtsverhandlungen, die ich verfolgt hatte, bestritten worden war: die vollständige Darstellung der geheimsten Überwachungsprogramme der NSA sowie die behördlichen Weisungen und Taktiken des Justizministeriums, die man genutzt hatte, um das US-amerikanische Recht zu unterwandern und gegen die Verfassung der USA zu verstoßen“ (225).

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Die Möglichkeit einer Selbstkontrolle der Geheimdienste nach demokratischen Normen war nie gegeben.
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Snowden erklärt die Geheimhaltungserfolge der NSA vor Snowden mit ihrer Geheimhaltungsmanie – so konnte Perry Fellwock die Presse erst 1971 über die Existenz der NSA informieren (372) – und mit der engen „Verknüpfung zwischen der Intelligence Community und den Technologieunternehmen: Beide sind verschworene Gemeinschaften, nichtgewählte Mächte, die stolz darauf sind, ihre Entwicklungen unter absoluter Geheimhaltung zu vollziehen. Beide glauben, sie hätten die Lösung für alles, und zögern nie, sie anderen einseitig aufzuzwingen. Vor allem aber glauben beide, diese Lösungen seien von ihrem Wesen her unpolitisch, weil sie auf Daten basieren, und diese, so glauben beide, haben Vorrang gegenüber den chaotischen Launen des gemeinen Bürgers“ (158f.).

Beide Bereiche stellten sich im Angesicht der sich rapide entwickelnden technischen Überwachungsmöglichkeiten niemals die Frage: „Sollen wir?“, sondern immer nur die Frage: „Können wir?“ (235). Damit war eine wichtige Voraussetzung für den „historisch einzigartigen Versuch (gegeben), unbegrenzten Zugriff auf die Aufzeichnungen sämtlicher digitaler Kommunikationsvorgänge zu erlangen und sie sich heimlich anzueignen“ (229).

Dazu kam den Geheimdiensten das für die USA nahezu singuläre Ereignis „Nine-eleven“ entgegen: „Die andauernde Beschwörung des Terrors durch die Politik (war) nicht etwa die Reaktion auf eine spezifische Bedrohung oder Befürchtung, sondern der zynische Versuch, den Terrorismus in eine allgegenwärtige Gefahr umzumünzen. Und diese Gefahr erforderte ständige Wachsamkeit, die von einer Behörde durchgesetzt wurde, die unantastbar war“ (260).

Soweit die NSA dabei Gesetze verletzte, machte man sich am besten darüber keine Gedanken. Und wenn doch? „Im Grunde lautete die Argumentation der Behörde, Geschwindigkeit und Umfang der modernen Kommunikation hätten das amerikanische Recht überholt und seien ihm entwachsen. Kein Gericht, nicht einmal ein zur Geheimhaltung verpflichtetes, könne so schnell genügend individuell zugeschnittene richterliche Beschlüsse erlassen, um mit dieser Entwicklung Schritt zu halten“ (227).

Als die amerikanische Regierung in der Öffentlichkeit beispielsweise wegen der Folterung von Gefangenen durch Vertreter der Geheimdienste unter Druck geraten war und sich nicht mehr geschlossen vor die eigenen Dienste stellte, bestärkte dies die Phobie der Intelligence Community gegen jedwede Transparenz: „Das allgemeine Gefühl, von der Bush-Regierung manipuliert und dann für ihre schlimmsten Exzesse verantwortlich gemacht worden zu sein, ließ eine Kultur der Opfermentalität und der Schützengrabenmentalität entstehen“ (161).

Die Möglichkeit einer Selbstkontrolle der Geheimdienste nach demokratischen Normen war daher niemals gegeben und bestand im Zuge des „Krieges gegen den Terror“ weniger denn je.

Lesen Sie in der abschließenden Folge: Die (Selbst-)Entmachtung von Exekutive, Legislative und Judikative – Wie Skandalisierung und emotionale Überhitzung eine Besiegung des Terrors beinahe unmöglich macht

Werte-Index 2020

Gesundheit, Familie und Erfolg
sind die drei wichtigsten Werte
der deutschen Konsumenten

 

Die Gesundheit ist zurück auf Platz eins des Werte-Index, gefolgt von der Familie auf Rang zwei und dem Erfolg, der von Rang sechs auf Rang drei steigt. Damit ist der Wert Gesundheit wieder auf dem Spitzenplatz – wie bereits 2014 und 2016. Der vom Trendbüro und Kantar in Hamburg veröffentlichte Werte-Index 2020 analysiert die Diskussionsbeiträge in deutschsprachigen Social-Media-Kanälen und zeigt, welche Werte aktuell in unserer Gesellschaft an Bedeutung gewinnen.

Nach den Beobachtungen der vergangenen Jahre, in denen die Gespräche immer privater und alltäglicher wurden, zeichnet sich nun eine klare Trendwende ab. Die sozialen Medien sind vermehrt Raum für öffentliche Diskussionen. Dies wirkt sich vor allem auf den Wert „Natur“ aus, der von Rang eins auf Rang sieben gefallen ist. „Natur“ wurde in den Gesprächen noch nie so häufig mit politischen Forderungen verbunden wie aktuell.

An der Spitze: Die Gesundheit. TOP 1 – „Gesundheit“ war schon immer einer der wichtigsten Werte der Deutschen und bereits öfter auf dem Spitzenplatz im Ranking. Zu den häufigsten diskutierten Themen zählen momentan die Selbstdiagnose und -therapie. Der persönliche Austausch über konkrete Diagnosen, Therapien und Ratschläge dazu spielt wieder eine wichtigere Rolle. Zudem wird der Austausch praxisorientierter erörtert und auch Gesundheitsgefahren werden häufiger als in der Vergangenheit diskutiert. Das frühere Trendthema „Ernährung“ befindet sich jedoch im Rückgang.

TOP 2 – „Familie“ steigt um einen Rang im Werte-Index. Als besonders wichtige Gesprächsthemen werden alltägliche, aber als kostbar wahrgenommene Momente mit der eigenen Familie zelebriert, auch wenn hier ein Rückgang gegenüber 2018 zu verzeichnen ist. Besonders häufig werden nun Konfliktpotentiale innerhalb der Familie besprochen. Im Vordergrund stehen Verluste von Familienangehörigen oder -beziehungen.

TOP 3 – „Erfolg“ ist der Aufsteigerwert in diesem Jahr, er klettert von Rang sechs auf Rang drei. Es geht weiter hauptsächlich darum, worin man erfolgreich ist. Aufsteiger in der Themenliste sind vor allem politische Erfolge. An dieser Diskussion sind Influencer ebenso beteiligt wie andere Nutzer.

Absteiger-Werte „Natur“ und „Nachhaltigkeit“. Die Werte Natur und Nachhaltigkeit verlieren in der persönlichen Kommunikation stark an Relevanz. Nachdem die „Natur“ in 2018 in einem kontinuierlichen Aufstieg an der Spitze des Rankings angelangt war, fällt der Wert nun auf Platz sieben zurück. Gleichzeitig gibt es in den Diskussionen um die Natur tiefgreifende Veränderungen. In der Vergangenheit mit „Schönen, Wahren und Ursprünglichem“ verbunden, geht es in der aktuellen Kommunikation eher um kritische und politische Wortmeldungen. Es herrscht Einigkeit über die Notwendigkeit wirksamer Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz. Auch beim Wert „Nachhaltigkeit“ dominiert eindeutig das Thema Ökologie. Die Themen der „Fridays for Future“-Bewegung finden sich gleichzeitig bei anderen Werten wie „Freiheit“, zum Beispiel in der Einschränkung durch neue Umweltauflagen und Gesetze oder im Wert „Gerechtigkeit“ mit Blick auf Generationengerechtigkeit wieder.

Freiheit und Sicherheit im Mittelfeld. Die Werte „Freiheit“ und „Sicherheit“ bleiben unverändert auf den Rängen vier und fünf. Beim Wert „Freiheit“ lässt sich ebenfalls eine verstärkte Politisierung in der Diskussion zum Beispiel durch vermehrte Gespräche in den Kategorien „Unabhängigkeit von Institutionen“ beobachten. Um den Wert „Sicherheit“ ist eine starke Diskussion der prominenten Position des Staates als Sicherheitsgarant erkennbar.

Generationen- und Geschlechterunterschiede. Beim Wert „Natur“ werden die kritischen Themen wie Umwelt- und Klimaschutz stärker von der Generation Y als von älteren Generationen diskutiert. Zudem wird die Diskussion eher von Männern als von Frauen geführt. Ansonsten zeigt sich ein ähnliches Diskussionsverhalten zwischen Generationen und Geschlechtern.

Fazit. Die Diskussionen haben sich auf weniger Lifestyle zu mehr Politik verschoben. Es geht weniger um die alltäglichen Dinge des Lebens und die Gespräche werden insgesamt kritischer, politischer und handfester.

Für den Werte-Index 2020 wurden rund 3,3 Millionen Postings in deutschsprachigen Social-Media-Kanälen im Zeitraum vom 1. Mai 2019 bis 30. September 2019 untersucht. www.werteindex.de und www.kantardeutschland.de/werte-index-2020.

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