Open Password – Donnerstag,
den 8. August 2019

# 606

PATINFO 2019 – Technische Universität Ilmenau – Christoph Hoock – Sabine Milde – Willi Bredemeier – Künstliche Intelligenz – Management von Patentportfolios – Fälschungen – 3D-Drucker – Prognosen – Prozessoptimierung – Mark Buckley – Kai Plum – Siemens – Neuronale Netze – Lothar Walter – Nils Denter – Hüsey Caferoglu – Martin G. Moehrle – Universität Bremen – Technologiediffusion – Topic Modeling – Bastian July – Potenzialanalysen – Frank Langlotz – Theodor Nyfelder – Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum – Digitales Amt – 3D-Drucker – Lego – CAD-Dateien – Burkhard Josuhn-Kadner – General Electronic Technology – Outsourcing – Nordermann – ZB MED – Dietrich Nelle – LexisNexis – McKinsey – Nachhaltigkeit – Klimawandel – Business for Social Responsibility – Alison Tyler – Korruption – Transparency International – UN – EU-Geldwäscherichtlinie – Vertrauen – Transparenz – Korruptionswahrnehmungsindex

PATINFO 2019

Der Anwendungsboom in der Künstlichen Intelligenz noch vor dem Take-off

Management von Patentportfolios:
Ein Plädoyer für interne
und externe Zentralisierung

Gegen die Massenproduktion
von Imitaten aus 3D-Druckern

41. Kolloquium der Technischen Universität Ilmenau über Patentinformationen und gewerblichen Rechtsschutz, PATINFO 2019 – IP und AI – Wunsch oder Wirklichkeit – Herausgeber: Christoph Hoock und Sabine Milde, Ilmenau 2019

Zweiter Teil

Von Willi Bredemeier

Revolutionäre Aussichten – dazu ein Boom in den Anwendungsbereichen in der Künstlichen Intelligenz einerseits, wenn auch nicht unbedingt in der Patentinformation im engeren Sinne. Andererseits gestaltet sich der Weg zur Künstlichen Intelligenz noch holperig. Was ist mit anderen Anwendungsbereichen, die von der 2019 abermals insgesamt erfolgreichen PATINFO abgedeckt werden, beispielsweise bei der Erarbeitung von Prognosen, der Optimierung interner Prozesse und, teilweise damit überlappend, dem Management globaler Patentportfolios? Auch hier klaffen teils große Lücken zwischen Wunsch und Wirklichkeit, so dass sich manchmal nur Ansprüche formulieren ließen:

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Verbesserung von Prognosen, beispielsweise zu Technologietrends – Trends in der Technologiediffusion und Potenzialen von Patenten.
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So bei Mark Buckley und Kai Plum von Siemens (München) in: „ Categorisation of structured patent documents using natural language processing“: „We have shown (by natural language processing) the feasibility of predicting a technology field from the pubicly available content of a patent document. The result is made possible by using neural networks and natural languge processing methods which allow us to flexible combine text and metdata content in a single classification model“ (47).

Oder bei Lothar Walter, Nils Denter, Hüsey Caferoglu und Martin G. Moehrle (Universität Bremen), in: „Analyse der Technologiediffusion mittels Topic Modeling – Ein neues Werkzeug für das IP-Management“. Diese ermittelten unterschiedliche Diffusionsverläufe nach Branchen und nahmen damit Nachteile der von ihnen gewählten Methode in Kauf: „Da die Benennung der einzelnen Topics bisher manuell erfolgt, wird es vom Wissensstand des Analysten stark beeinflusst. Demzufolge wäre eine automatisierte Benennung der Topics wünschenswert. Auch liefert der aktuelle Algorithmus keine direkten Informationen zum Entstehungszeitpunkt eines Topics, und somit ist der Zeitpunkt des Markteintritts einer Technologie in ein Anwendungsgebiet (noch) nicht quantifizierbar“ (74).

Oder bei Bastian July von Good IP (München), „AI oder Mensch: wer weiß besser, ob eine Erfindung innovativ ist“. July beantwortete seine Frage wohl damit, dass weder der Mensch noch die Künstliche Intelligenz es so genau wissen. Allerdings rang er sich für die kommenden Jahre zu einer optimistischeren Haltung durch: „Die Potenzialanalyse von Patenten hat sich in den letzten 50 Jahren kaum verändert. In den nächsten Jahren werden sich durch semantische Suche, Schwarmintelligenz und Empfehlungssysteme ganz neue Möglichkeiten ergeben. Vorausschauende Patentanmelder können schon heute ihre Ausgangsposition verbessern“ (84).

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Optimierung interner Prozesse
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Frank Langlotz und Theodor Nyfelder vom Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (Bern) führten in Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum auf dem Weg zum Digitalen Amt Online-Besprechungen bei Markenprüfungen und Heimarbeit als Beispiele für Effizienzsteigerungen an. Allgemeiner stellten sie fest: „Für ein Patent- und Markenamt wie auch für andere Dienstleister (ergeben sich) ungeahnte Möglichkeiten, die eigenen Geschäftsdaten auszuwerten und aus den dabei gewonnenen Informationen vertieftes Wissen zu generieren. Damit wird es möglich sein, die eigenen Prozesse kontinuierlich zu optimieren, was einerseits zu einer weiter gesteigerten Effizienz führt, es andererseits aber auch ermöglicht, völlig neue Dienstleistungen anzubieten“ (21).

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Management globaler Patentportfolios

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Burkhard Josuhn-Kadner von General Electronic Technology – Global Patent Operations Europe (Baden, CH), in: „Management globaler Patentportfolios und wie AI dabei helfen könnte“, ging von einem problematischen Status quo des Portfoliomanagements für Patente in weltweit agierenden Unternehmen aus:  „In dem umfangreichen Patentportfolio eines global agierenden Unternehmens gibt es eine Reihe von Ursachen, warum die Qualität von Patentdaten kritisch gesehen werden muss und oftmals hinsichtlich der Aktualität und Vollständigkeit eine Herausforderung darstellt“ (50).  

Diese Problematik wird regelmäßig durch eine Veränderung von Geschäftsfeldern und durch Zukäufe erschwert. Dazu treten interne Restriktionen, insbesondere ein „mangelhaftes Verständnis von Patentinformationen bei der Verarbeitung und Integration in das Patentverwaltungssystem… Unwissenheit und Zeitdruck führen häufig zu Fehlern, die später teilweise nur mühsam durch Überprüfungen der Plausibilität korrigiert werden können“ (51).

Auch kommt es bei öffentlich zugänglichen Datenbanken oftmals zu „starken Einschränkungen bei der Datenvalidierung … Leider zeigt sich auch bei kommerziellen Datenbanken, dass Werbeaussagen nicht immer der Realität entsprechen und den Erwartungen genügen“ (51). Die Menge der bereitgestellten Dokumente macht´s eben nicht allein, auch wenn solches manchmal durch werbende Aussagen mancher Anbieter suggeriert werden mag.

Die Folge: „Der Aufwand für die Korrektur und Vervollständigung von Patentdaten kann je nach Größe des Portfolios außerordentlich groß, schwierig und teuer sein, so dass fast zwangsläufig der Wunsch nach AI-Unterstützung entsteht“ (52). Allerdings dauerte die Vereinheitlichung der Kostenstrukturen immer noch 1 ½ Jahre, wobei mir nicht immer klargeworden ist, welche KI hier wie eingesetzt wurde. Jedenfalls können „durch die Bereitstellung einer vereinheitlichten Kostenstruktur … auch große und globale Patentportfolien gut organisiert und die Kosten kontrolliert werden“ (59).

Nach der internen Standardisierung und einer damit einhergehenden Zentralisierung schloss Josuhn-Kadner mit einem Plädoyer auch für eine externe Zentralisierung: „(Eine) Reduktion (der) Partnerfirmen … auf unter 30% der Ausgangssituation (erscheint) durchaus möglich und auch sinnvoll… Die Möglichkeit größerer Kanzleien, oftmals mehrere Jurisdiktionen abdecken zu können, hilft bei der Reduktion.

Typischerweise intensiviert und vereinheitlicht eine Reduktion der Partnerfirmen auch die Zusammenarbeit, vergrößert die Konstanz der Auslastung und ermöglicht unter Umständen erhebliche Rabatte im zweistelligen Patentbereich durch größere Auftragsvolumen, ohne jedoch ein minimales Auftragsvolumen garantieren zu müssen.“

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Gegen Fälschungen aus 3D-Druckern nur im B2B-Bereich gut gerüstet.

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Steht uns der nächste digitale Krieg bei den 3D-Druckern bevor? Derzeit verbessern sich die technischen und wirtschaftlichen Machbarkeiten bei 3D-Druckern rapide. Der Lego-Konzern stellt Überlegungen an, ob man den Kunden CAD-Dateien zum Bau von Legosteinen anbieten sollte. „Bereits jetzt existieren Plattformen, über die CAD-Dateien rechtswidrig angeboten werden“ (122). Was demnächst kommen kann, dafür sind die Probleme der Musik- und Filmindustrie mit ihren massiven Piraterien instruktive Beispiele. Werden wir also bald unter Massenproduktion von Imitaten aus dem 3D-Drucker begraben?

Hier gab Jan Bernhard Nordermann von Boehmert & Boehmert (Berlin), in: „Gucci-Handtaschen und Flugzeugteile zum Download: Urheberrecht, Designrecht, Markenrecht, Patentrecht, Lauterkeitsrecht“ zunächst eine weitgehende Entwarnung: „Das geltende Recht ist auch für die neuen Herausforderungen im Rahmen der „Produktpiraterie 2.0“ (mittel 3D-Druckern) grundsätzlich gut gerüstet“ (125).

Diese schränkte er jedoch alsbald auf den B2B-Bereich ein, da „die gewerblichen Schutzrechte (Design-, Marken-, Patent- und Gebrauchsmusterrecht; Lauterkeitsrecht) keinen Rechtsschutz gegen private Vertragsverletzungen bieten. Falls nicht autorisierte CAD-Dateien außerhalb des geschäftlichen Verkehrs z.B. in Internet-Tauschplattformen massenhaft verfügbar werden, könnten größere Schutzlücken entstehen“ (127).

Nordermann empfahl den Originalherstellern, „die über ein eigenes legales Angebot von CAD-Dateien nachdenken, … ihre Marke zusätzlich in der Warenklasse 9 als „herunterladbare elektronische Publikation“ (zu) registrieren, um einen lückenlosen Markenschutz sicherzustellen“ (129).

Lesen Sie in der abschließenden Folge: Rechtspolitik für Patente im Zeichen Künstlicher Intelligenz – Marken- und Produktschutz gegen die Massenproduktion von Imitaten in chinesischen Fabriken – Von den Behörden mehr oder minder im Stich gelassen

ZB MED 

Sich selbst erfolgreich
überflüssig gemacht

In ihrem soeben herausgebrachten Jahresbericht würdigt die ZBMED die Leistungen ihres mittlerweile wieder zum BMBF zurückgewechselten Interimsdirektors Dr. Dietrich Nelle. „Für die Kultur eines Instituts spielt die Leitung und deren Haltung eine zentrale Rolle. Dr. Nelle begeisterte sich auf der einen Seite für den gesamtstaatlichen Auftrag von ZB MED, auf der anderen Seite für die hoch motivierte Belegschaft und das „Mitgehen“ bei der Neuausrichtung. Beide Faktoren waren für das Mitglied der Evaluierungskommission von 2015 der ausschlaggebende Grund, sich für ZB MED von seiner Tätigkeit beim BMBF beurlauben zu lassen.  

Dr. Nelle konnte auf einer Kultur der Beteiligung und des Respekts auf-bauen. Bei ZB MED wird die Belegschaft als wichtigste Ressource für die erfolgreiche Weiterentwicklung gesehen. Das bezieht sich sowohl auf den Umgang und die Kultur im Haus als auch auf die Personalentwicklung. Erklärtes Ziel von Dr. Nelle war es stets, sich selbst überflüssig zu machen. Das hat er dank seiner intensiven, strategischen Vernetzungsarbeit, den zahlreichen inhaltlichen Impulsen und der Einberufung der neuen Leitung nebst Forschungsteam erreicht. Wir führen nun diesen partizipativen Prozess fort.“

 In: ZB MED – Jahresbericht 2018 – Besser forschen – https://www.zbmed.de/fileadmin/user_upload/Downloads/Jahresbericht/ZBMED_Jahresbericht_2018_view.pdf

LexisNexis

Nachhaltige Entwicklung des Planeten
durch Künstliche Intelligenz

Neue branchenrelevante Blogs und White Paper von LexisNexis (Düsseldorf):  

Künstliche Intelligenz für Soziales Wohlbefinden. Maschinelles Lernen und weitere KI-Entwicklungen können zu einer nachhaltigen Entwicklung weltweit und zu einer Begrenzung des Klimawandels beitragen. Nach der Analyse von McKinsey laufen derzeit KI-Initiativen, die einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen leisten:

• 29 für Gesundheit und Wohlergehen

• 24 für Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen

• 13 für hochwertige Bildung

• 10 für den Schutz von Landökosystemen

• 10 für Beendigung der Armut

• 9 für Industrie, Innovation und Infrastruktur

• 7 für weniger Ungleichheit

• 6 für besseren Klimaschutz

• 5 für menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum

• 4 für Beendigung des Hungers

• jeweils 3 für Geschlechtergleichstellung, nachhaltige Städte und Siedlungen sowie nachhaltige Konsum- und Produktionsweisen

• jeweils 2 für sauberes Wasser und Sanitärversorgung sowie bezahlbare und nachhaltige Energie

• 1 für die Bewahrung der Ozeane.

https://www.lexisnexis.de/blog/daas/kuenstliche-intelligenz-fuer-soziales-wohlbefinden?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_content=july-2019&utm_campaign=newsletter

Business for Social Responsibility (BSR). Interview mit der Geschäftsführerin von BSR, Alison Tyler. Umwelt und Soziales werden für die Unternehmen wichtiger. Warum Big Data und KI damit verbunden existenzielle Fragen aufwerfen. https://www.lexisnexis.de/blog/compliance/experteninterview-soziale-verantwortung-von-unternehmen-nimmt-zu?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_content=july-2019&utm_campaign=newsletter

Korruption kostet mindestens 2,6 Billionen US-Dollar – 5 % des weltweiten BIP – Strategien zur Bekämpfung von Bestechung und Korruption. Wie weltweite Gesetzgebung, die UN und Transparency International dagegen Front machen. https://www.lexisnexis.de/blog/compliance/strategien-zur-bekaempfung-von-bestechung-und-korruption/_nocache?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_content=july-2019&utm_campaign=newsletter

5. EU-Geldwäscherichtlinie gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Die vierte und fünfte EU-Richtlinie gegen Geldwäsche haben den Druck auf international tätige Banken und Unternehmen erhöht, angemessene Verfahren zur Risikobewertung, Due Diligence und Risikoüberwachung einzurichten. Das LN-Whitepaper „Unrechtmäßig erzielte Gewinne im Visier – Wie sich die 5. Geldwäscherichtlinie der EU auf internationale Finanzinstitute und Konzerne auswirken wird“ geht auf die Anforderungen der Richtlinien und ihre Bedeutung für Unternehmen ein. https://www.lexisnexis.de/blog/compliance/neue-eu-richtlinie-gegen-geldwasche-und-terrorismusfinanzierung?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_content=july-2019&utm_campaign=newsletter

Wie Risikotechnologie Vertrauen schafft. Transparenz erhöhen, Vertrauen von Kunden, Investoren, Drittparteien und Regulierungsbehörden durch den Einsatz von „Risikotechnologie“ steigern. Ein weiteres Whitepaper von LN.

Der Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International 2018 & 2017.  Für die letzten zwei Jahren  ordnet der Index zwei von drei erfassten Ländern eine hohe Korruption zu. Deutschland kommt 2018 mit 81 Punkten auf den zwölften Platz und bekommt seit Jahren eine stabile Bewertung, rutscht allerdings dennoch im Ranking nach unten – wie viele andere Länder auch durch Nichtstun. https://www.lexisnexis.de/blog/compliance/transparency-internationals-korruptionswahrnehmungsindex-2017-2018?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_content=july-2019&utm_campaign=newsletter