EUIPO Markendatenbanken: Anmelderdaten fallen unter den Datenschutz

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) setzt eine Datenschutzrichtlinie 2018/1725 zum Schutz von personenbezogenen Daten seit dem 11. Dezember um.

Mit dieser Regelung sind erweiterte Adressdaten wie Fax-, Telefon und E-Mail Daten nicht mehr über die Datenbanksysteme wie TMView, DesginView und die EUIPO Markendatenbank abrufbar.

Nachfolgend die Originalmeldung der EUIPO aus dem News-Bereich:

Data protection: contact details in eSearch Plus, TMview and DesignView

On 11 December the new data protection Regulation for EU institutions, Regulation (EU) 2018/1725 entered into force.

One of its effects is that the phone numbers, fax numbers and email addresses provided by users as contact information in the User Area are no longer automatically available and searchable via eSearch Plus, TMview and DesignView.

However, users can opt-in to having these details displayed within those databases by going to the User Area of the EUIPO website and ticking the Yes-box next to the following statement in the “Personal Details” section: ‘I want my phone number, fax number and email address to be publicly displayed and available on eSearch plus and TMview/ DesignView’.

Rein praktisch hat die Umsetzung Auswirkungen im Dialog mit Anmeldern einer Marke. Hier werden Kanzleien oder Inhaber von Marken den klassischen Weg der Kontaktaufnahme per Briefpost gehen müssen. Im infobroker Vlog haben wir das Thema Recherche nach Anmelderinformationen in der Datenbank des EUIPO bereits einmal besprochen.

Nach ersten Recherchen ist noch nicht ganz schlüssig, ob Alt-Einträge und deren Personenbezogenen Daten bereinigt werden. Die genauen erkennbaren Auswirkungen innerhalb der Online-Recherche werden wir in den kommenden Wochen in einem weiteren Beitrag darstellen.


Michael Klems ist Experte für die Recherche in professionellen Datenbanken und effiziente Suchstrategien in Online-Quellen. Seit 1991 ist der erfahrene Online-Profi für namhafte Entscheider und Top-Unternehmen in der Informationsbeschaffung tätig. Mit der Seminarreihe "Effiziente Internet-Recherche" ist der gebürtige Kölner gefragter Referent für Seminare und Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen. Michael Klems ist der Kopf hinter dem Online-Dienst infobroker.de.
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