Glossar / Markenrecht

Wiener Klassifikation (Markenrecht)

Kurzdefinition

Wiener Klassifikation: Der universelle Code für Bildmarken

Bilder sagen bekanntlich mehr als tausend Worte – doch genau dieser Umstand stellt Markenämter und Rechercheure vor eine gewaltige Herausforderung. Wie lässt sich ein rein visuelles Element in einer internationalen Datenbank suchen, ohne sich in sprachlichen Ungenauigkeiten zu verheddern? Die Antwort darauf liefert die sogenannte Wiener Klassifikation.

Was ist die Wiener Klassifikation? Während die bekanntere Nizza-Klassifikation definiert, für welche Waren oder Dienstleistungen eine Marke Schutz beansprucht, widmet sich die Wiener Klassifikation ausschließlich dem optischen Erscheinungsbild eines Zeichens. Das internationale System, das 1973 im Rahmen der Wiener Diplomatischen Konferenz beschlossen wurde und 1985 in Kraft trat, kategorisiert die Bildbestandteile von eingetragenen Marken. Verwaltet wird das Abkommen von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Der maßgebliche Zweck des Systems liegt darin, internationale Ähnlichkeitsrecherchen bei Bild- sowie Wort-Bild-Marken zu standardisieren und Übersetzungs- sowie Beschreibungsfehler zu vermeiden.

Struktur: Vom Allgemeinen ins kleinste Detail Das Regelwerk ist streng hierarchisch aufgebaut und ordnet grafische Motive systematisch ein. Die Klassifikation umfasst 29 Hauptkategorien, die sich weiter in über 140 Abschnitte und mehr als 1.700 Unter- und Hilfsabschnitte verästeln. Die Bandbreite der Kategorien deckt nahezu jedes erdenkliche Motiv ab – angefangen bei Himmelskörpern (Kategorie 1) über Tiere (Kategorie 3) und Alltagsgegenstände bis hin zu abstrakten geometrischen Formen (Kategorie 26).

In der Praxis werden die Bildbestandteile mit einem Zahlencode verschlüsselt, dem international das Kürzel „CFE“ (Classification of Figurative Elements) vorangestellt wird. Ein klassisches Beispiel veranschaulicht die Systematik: Zeigt ein Logo ein essendes Mädchen, so wird dies über die Kategorie 2 (Menschen), den Abschnitt 5 (Kinder), den Haupt-Unterabschnitt 3 (Mädchen) sowie den speziellen Hilfs-Unterabschnitt 18 (essend/trinkend) präzise als Code erfasst.

Bedeutung für die markenrechtliche Praxis Für Markenrechtler und Ämter ist diese Klassifikation ein essenzielles Handwerkszeug. Vor der Einführung dieses Codesystems mussten Logos mühsam und oft uneinheitlich in Textform beschrieben werden, was grenzüberschreitende Recherchen stark erschwerte.

Heute wird das System von Dutzenden Staaten weltweit sowie von maßgeblichen internationalen Institutionen wie der WIPO und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) genutzt. Interessant ist dabei die Rolle Deutschlands: Obwohl die Bundesrepublik dem Vertragswerk offiziell nicht als Mitgliedsstaat beigetreten ist, wendet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Wiener Klassifikation in seiner amtlichen Praxis für Bildmarken konsequent an.

Wer also im Rahmen der Markenentwicklung sicherstellen möchte, dass ein neu entworfenes Logo nicht bereits von einem Wettbewerber geschützt wurde, kommt an einer professionellen Vorab-Recherche auf Basis der Wiener Bildklassen kaum vorbei.