Glossar / Markenrecht

Gattungsbegriff (Markenrecht)

Kurzdefinition

Der Gattungsbegriff im Markenrecht: Vom Kassenschlager zum Freiwild

Für Marketingabteilungen ist es der ultimative Ritterschlag, für Markenjuristen hingegen ein gefürchteter Albtraum: Der Moment, in dem der eigene Markenname zum Synonym für eine komplette Produktkategorie wird. Im Markenrecht spricht man in diesem Zusammenhang von einem sogenannten Gattungsbegriff, der Fluch und Segen zugleich sein kann.

Was ist ein Gattungsbegriff? Grundsätzlich handelt es sich bei einem Gattungsbegriff um eine Vokabel, die nicht auf die spezifische betriebliche Herkunft eines Produktes verweist, sondern lediglich dessen Art, Beschaffenheit, Eigenschaften oder Bestimmung sachlich beschreibt. Zu Beginn eines Markenlebens stellt diese Eigenschaft ein massives juristisches Hindernis dar. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verweigert die Registrierung solcher rein beschreibender Wörter zumeist. Der Grund hierfür ist das sogenannte Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 MarkenG): Wettbewerber müssen zwingend in der Lage bleiben, ihre eigenen Erzeugnisse verständlich und sachgerecht zu bewerben. Ein rechtliches Monopol auf allgemeine Branchenausdrücke wie etwa „Bäckerei“ oder „Software“ ist im Sinne des freien Wettbewerbs ausgeschlossen.

Die schleichende Gefahr der „generischen Verselbstständigung“ Besonders brisant wird das Thema bei Wörtern, die ursprünglich als starke Marke eingetragen wurden, sich dann aber im Laufe der Zeit zu einem Gattungsbegriff wandeln. Dieses Phänomen tritt häufig auf, wenn ein Unternehmen als Marktführer agiert oder ein derart innovatives Produkt etabliert hat, dass der Kundschaft schlichtweg eine handliche Alternative im Sprachgebrauch fehlt. Die Folge: Die Allgemeinheit fragt am Kiosk nicht mehr nach Papiertaschentüchern, sondern nach einem „Tempo“, verlangt im Büro nach einem „Post-it“ oder klebt Pakete mit „Tesa“ zu.

Der rechtliche Bumerang: Wenn die Löschung droht Was wie die absolute Marktdominanz aussieht, kann zum rechtlichen Bumerang werden, der im schlimmsten Fall den Totalverlust des Schutzrechts nach sich zieht. Hat sich eine Marke im Sprachgebrauch nahezu aller relevanten Verkehrskreise zu einer rein gebräuchlichen Warenbezeichnung entwickelt, droht die Löschung aus dem Markenregister wegen Verfalls (§ 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Prominente Opfer dieses Prozesses, die ihren markenrechtlichen Schutz einbüßten, sind beispielsweise die Bezeichnungen „Fön“ für Haartrockner, „Lotto“ für Glücksspiele, „Wedges“ für Kartoffelspalten oder jüngst „Flip-Flop“ für Zehentrennersandalen. Sind diese Kennzeichen erst einmal gelöscht, dürfen sie von jedem Konkurrenten frei verwendet werden.

Verteidigung ist Pflicht Ein juristischer Automatismus ist dieser Verlust jedoch nicht. Die Gerichte setzen die Hürden für eine Löschung sehr hoch an, um Markeninhaber nicht unbillig für ihren wirtschaftlichen Erfolg zu bestrafen. Entscheidend ist, ob das Unternehmen der Verwässerung seiner Marke untätig zugesehen hat.

Um die Einstufung als Gattungsbegriff zu verhindern, sind Unternehmen gezwungen, ihre Namensrechte proaktiv und oft aggressiv zu verteidigen. Dazu gehören rechtliche Schritte und Abmahnungen bei fälschlicher, rein beschreibender Nutzung durch Konkurrenten. Aber auch PR-Maßnahmen spielen eine Rolle: Einige Firmen schalten gezielte Werbekampagnen, um das Bewusstsein für die Originalmarke zu schärfen, oder bestehen bei Wörterbuchverlagen (wie dem Duden) darauf, dass ihre Bezeichnung zwingend mit dem Hinweis auf eine eingetragene Marke versehen wird.

Fazit: Der Gattungsbegriff markiert einen schmalen Grat in der Markenführung. Er verdeutlicht eindrucksvoll, wie eine Marke durch ihren eigenen enormen Erfolg zum Freiwild für den Wettbewerb werden kann, sofern das Unternehmen nicht mit wachsamer juristischer Gegenwehr agiert.