Kennzeichnungskraft (Markenrecht)
Kurzdefinition
Die Kennzeichnungskraft einer Marke bezieht sich auf ihre Fähigkeit, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Eine Marke mit hoher Kennzeichnungskraft ist oft einzigartig, ungewöhnlich oder kreativ und wird vom Verbraucher eindeutig mit einem bestimmten Unternehmen oder einer bestimmten Produktquelle assoziiert. Marken mit geringer Kennzeichnungskraft können beschreibend, allgemein oder gebräuchlich sein, was es schwieriger macht, sie mit einem bestimmten Unternehmen in Verbindung zu bringen.
Die Kennzeichnungskraft einer Marke ist entscheidend für ihren Schutz und kann auch Einfluss auf die Fähigkeit eines Unternehmens haben, gegen Markenverletzungen vorzugehen.
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Aktuelle Meldungen zu Marken und Markenrecht
Aktuelles aus dem Markenrecht – Entwicklungen mit Signalwirkung
EU-Markenrechtsreform rückt näher
Die Europäische Kommission hat die umfassendste Reform des EU-Markenrechts seit Jahren vorgestellt. Ab Januar 2026 werden die Anmeldeverfahren vollständig digitalisiert – auch für Klang-, Bewegungs- und Positionsmarken. Neu eingeführt wird ein verpflichtender „Cooling-off“-Zeitraum, der Parteien in Widerspruchsverfahren eine außergerichtliche Einigung erleichtern soll. Ziel ist ein effizienterer und nutzerfreundlicherer Markenschutz, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen.
EuGH stärkt grenzüberschreitende Markenwirkung
Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (August 2025) stellt klar, dass nationale Marken in bestimmten Fällen unionsweite Wirkung entfalten können. Damit wird die Durchsetzung von Markenrechten im Binnenmarkt deutlich vereinfacht – ein wichtiger Schritt gegen Verletzungen im Onlinehandel und bei Parallelimporten.
Missbrauch durch Designverlängerung über Markenanmeldung unzulässig
Der EuGH (C-17/24, Juni 2025) hat entschieden, dass der Versuch, abgelaufene Designrechte durch Markenanmeldungen zu verlängern, als Rechtsmissbrauch gilt. Besonders technisch bedingte Produktformen dürfen nicht über das Markenrecht monopolisiert werden. Unternehmen sollten ihre Schutzstrategien daher sorgfältig prüfen.
PUMA setzt sich im Markenstreit durch
Das OLG Düsseldorf bestätigte im September und Oktober 2025 weitgehend die Entscheidung gegen eine Sportschuhherstellerin, die Markenrechte von PUMA verletzt hatte. Die Urteilsbegründung unterstreicht den hohen Schutzumfang bekannter Marken im Modemarkt.
Markenstreitigkeiten bleiben kostspielig
Aktuelle Fälle zeigen, dass Abmahnungen und Klagen im Markenrecht weiterhin hohe finanzielle Risiken bergen. Neben Unterlassung und Schadensersatz sind insbesondere die Anwalts- und Gerichtskosten erheblich. Besonders Onlinehändler und Start-ups sollten ihre Markenstrategie und -überwachung regelmäßig überprüfen.
Marken sterben leise – die Reihe zu Marken und Widersprüchen
Aktuelle Beiträge
Warum sollten Startups eine Markenüberwachung durchführen?
Die erfolgreiche Etablierung einer Marke stellt einen fundamentalen Pfeiler im Aufbau eines Unternehmens dar. Doch entgegen einer weit verbreiteten Annahme ist die Markenanmeldung lediglich der initiale Schritt zur Sicherung des geistigen Eigentums. Für nachhaltigen Erfolg
CellenCHIP: Eine markenrechtliche Analyse des Bundespatentgerichts-Urteils
Das Bundespatentgericht hat in einem aktuellen Urteil (Aktenzeichen 30 W (pat) 80/21) eine wichtige Entscheidung im Bereich des Markenrechts getroffen. Im Fokus stand die Markenanmeldung für das Wortzeichen "cellenCHIP", welche für eine Reihe von Produkten
Von Ballett bis HipHop: Die markenrechtliche Auseinandersetzung um Hiplet
Das Bundespatentgericht hat in einem Urteil (Aktenzeichen 28 W (pat) 2/23) über die internationale Wortmarke "HIPLET" entschieden. Dieses Urteil ist von Bedeutung für Unternehmer, Selbständige sowie Fachleute aus Marketing und Werbung, da es Aspekte des
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