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Fallstricke bei der Markenrecherche

Markenrecherche: Wie ein Häkchen einen Supergau hervorrufen kann

von / Donnerstag, 10 September 2015 / Veröffentlicht inMarkenrecherche

Das Internet ist voll von Anleitungen für den Do It Yourselfer. Wie man die Bremsen beim Auto repariert, einen Jumbo Jet notlandet und so richtig gut bei Frauen ankommen kann. Auch für die Markenrecherche im Selbstformat gibt es jede Menge Anleitungen.

 

 

Der Anreiz gerade für Existenzgründer ist stark: Selber machen und Kosten sparen. Das es hier aber auch Beschreibungen und Manuals für den markenrechtlichen Selbstmord mit einer ganz speziellen Variante gibt hat selbst uns erstaunt.

 

In einer Online-Anleitung zur Markenrecherche über die kostenfreie Datenbank des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) wird folgende Vorgehensweise beschrieben:

 

„Im Suchformular wählen Sie zunächst die „Nationale Einträge“ aus, tragen Ihren zukünftigen Markennamen im Feld „Wiedergabe der Marke“ ein und klicken ganz unten auf „Recherche starten“

 

Der gesamte Ansatz der Recherche in der Datenbank des DPMA wird über einen Screenshot beschrieben. Dabei werden die Haken für die EU-Gemeinschaftsmarken und Internationale Registrierungen nicht gesetzt.

 

Wichtig: In der Grundeinstellung des DPMA sind alle Datenbestände ausgewählt. Dies hat einen enorm wichtigen Sinn. Das DPMA möchte vermeiden, dass eine unvollständiger Recherche durchgeführt wird.

 

Die Sache hat einen Haken

Spätestens ab diesem Punkt werden versierte Rechercheure und auch Anwälte aus dem Markenrecht fragen: „Warum jetzt das? Warum nur die Recherche auf einen Bestand einschränken?“. Die Antwort: Wir wissen es nicht! Dem Autoren des Textes sind die Zusammenhänge zwischen Deutscher, EU-Gemeinschafts- und IR-Marke scheinbar nicht geläufig. Dies ist prinzipiell auch nicht weniger schlimm. Jedoch sollte man dann überlegen, ob Anleitungen wie Fachrecherchen in Markendatenbanken durchgeführt werden offen ins Netz gestellt werden sollten.

 

Lassen sie es uns noch etwas drastischer darstellen: Die Vorgehensweise nach der Anleitung kommt dem Herausfischen eines eingeklemmten Toasts aus dem eingesteckten Toaster mit einem Messer, dem Lösen des Gurtes im PKW kurz vor dem Aufprall auf ein anderes Fahrzeug oder einem kräftigen Schluck Cola mit einem Mentos im Mund gleich. Probieren Sie dies bitte nicht aus. Sie könnten Schaden nehmen.

 

Recherche nur im Teilbestand

Im Falle der Markendatenbank des DPMA entfernen sie durch das „Nur-Markieren“ der nationalen Eintragungen die EU- und IR Marken. Die Recherche wird damit unvollständig, da der gültige Bestand von zahlreichen Marken schlicht und ergreifend fehlt. Sie übersehen bereits bei der identischen Recherche wichtige Markenanmeldungen und Einträge. Diese fehlende Einträge können aber bei einer Kollision dem Markenanmelder Kopf und Kragen kosten.

 

Im nachfolgenden Video Beitrag beleuchten wir diesen fatalen Ansatz der Recherche an einem praktischen Beispiel zu einer Begriffssuche innerhalb der DPMA Suchmaske.

 

 

Markenrecherche Manuals für die Suche  im Do It Yourself Verfahren haben wie die DMPA Datenbank einen Haken. Die Anleitungen sollten fortlaufend aktuell und an die jeweiligen Gegebenheiten angepasst werden. Auch sollte man sich mit den jeweiligen Datenbeständen der Datenquellen auseinandersetzen. Folgende Grundsätze gelten immer bei der Einbeziehung von Datenquellen in einer Recherche:

 

  • Wie aktuell sind die Datenbestände?
  • Sind die Datenbestände zum Zeitpunkt der Recherche vollständig?
  • Reicht diese Datenquelle für eine vollständige Recherche aus?

 

Die Arbeit mit Datenbanken unterschiedlichster Fachthemen setzt Erfahrung und auch Kenntnisse von Besonderheiten der einzelnen Systeme heraus. Gewonnen werden können diese Routinen nur durch dauerhafte und regelmäßige Arbeit mit diesen Systemen.

 

Recherche selber durchführen?

Im Falle einer Markenrecherche kann die DPMA Datenbank für einen ersten Check im Rahmen eines Brainstormings oder der Ideenfindung eingesetzt werden. Es empfiehlt sich jedoch vor der finalen Entscheidung eine Markenanmeldung zu formulieren über einen versierten Rechercheur eine Markenrecherche durchführen zu lassen. Im Rahmen dieser Auftragsrecherche werden Ähnlichkeiten, Erweiterungen und alternative Datenquellen durchsucht.

 

Ebenfalls wichtig und dies wird gerne vergessen: Auch Firmennamen gehören in die weitere Prüfung bei einer Markenrecherche. –

Michael Klems – infobroker.de

 

Anleitungen über den kostenlosen Weg einer Markenrecherche üben einen Reiz gerade auf Existenzgründer und Startups aus. Eine an den Tag gelegte Kostenlos-Mentalität gerade bei einem so wichtigen Gut wie einer Marke kann zur Kostenfalle werden. Die unsaubere Recherche und nachfolgende Anmeldung kann zu Widersprüchen und erheblichen Zusatzkosten führen. Kaum kalkulierbar ist der Zeitverlust bei einer gescheiterten Markenanmeldung. Gerade Existenzgründer können bei Fehlern in der Namensgebung das gesamte Unternehmensprojekt gefährden.

 

Hier ist man gut beraten auf einen versierten Dienstleister für Markenrecherche zu setzen.

 

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