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Markenrecht

Praxis: Namansfindung für ein Unternehmen

Markenrecherche: Wenn ein Firmenname ein haariges Unterfangen wird

von / Donnerstag, 01 Mai 2014 / Veröffentlicht inMarkenrecherche, Markenüberwachung, Praxis

Namenswahl für einen Friseur – Markenrechte

 

Die Suche nach einem passenden Firmennamen ist nicht immer recht einfach. Sich jedoch an Unternehmensnamen im Ausland zu orientieren, wie in diesem Fall kann zu einem wirklich haarigen Fall werden. Wir blicken auf einen tatsächlichen Vorfall im Marken- und Namensrecht.

 

 

Social Media bietet immer wieder den Vorteil, dass über diese Kanäle Neuigkeiten aus dem privaten Umfeld so manch spannende Entwicklung oder sogar Geschichte ergeben. So bot eine Meldung zu einem neu begründeten Friseurbetrieb jede Menge Denkfutter rund um Marke, Namensrechte und vor allem Zukunftsstrategie.

 

Namensfindung: Generische Begriffe als Firmennamen

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Beginnen wir bei der Ausgangssituation: Ein junges Friseur-Startup gibt sich einen Namen. trägt diesen als GmbH auch im Handelsregister ein und verkündete nun die Spin-Off in den sozialen Medien. Der Begriff ist eine Übersetzung ist eines allgemeinen Begriffes der mit dem Handwerk zu tun hat. Dies spielt später noch eine nicht unwesentliche Rolle.

 

Bei einem Check von Markendatenbanken ergibt sich, dass der Begriff „identisch“ bereits als Benelux-Marke in den Niederlanden eingetragen. Die Markeneintragung ist bereits recht lange gültig und besetzt neben der Kosmetik-Klasse, auch den Vertrieb von Waren und die Dienstleistung Kosmetik, Haareschneiden und eben alles was das Friseurhandwerk so hergibt.

 

Man kann sicherlich nun sagen was gehen mich die Niederländer an? Ganz einfach sollte man es sich jedoch nicht machen, denn zu einem liegt der deutsche Friseurbetrieb knapp 70 km von der niederländischen Grenze entfernt und die Holländer hegen eine ganz besondere Fussballfreundschaft mit uns. Das ist aber eine gänzlich andere Geschichte. Viel schwerwiegender ist jedoch das Internet und die damit verbundene Globalisierung, die so manchen kleinen Betrieb schon kalt erwischt. Dazu ebenfalls später mehr.

 

Markenrecht – wer hat welche Rechte?

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Bislang ist das deutsche Unternehmen oder besser der Begriff noch nicht als Marke eingetragen. Der Niederländer weist für den Raum Niederlande einen aktiven Markenschutz auf. Wo wir beim Fussball wären 1:0. Für den deutschen Betrieb ist damit die Anmeldung einer EU-Gemeinschaftsmarke verbaut, die unter Umständen jetzt nicht unbedingt nötig wäre. Möglich ist die Anmeldung einer deutschen Marke. Aus dieser Konstellation ergeben sich jetzt zwei Szenarien:

 

Szenario 1 – deutsche Marke wird angemeldet und eingetragen.

So gesehen das 1:1 – denn beide Marktteilnehmer haben nun eine Marke die für das jeweilige Terretorium gilt. Dies bedeutet für den Niederländer keine Geschäftsaktivitäten in Deutschland und für den deutschen Betrieb kein Business in Holland. Mit Business sind auch Auftritte auf Messen, Haarschneide-Wettbewerben oder Modeschauen unmöglich.

 

Szenario 2 – die deutsche Marke wird nicht eingetragen

Der Begriff ist übersetzt ein ganz normales Wort wie Schere oder Kamm. Also dummerweise aus dem Begriffsbereichs eines Friseurs. Je nach Tageslaune besteht die potente Gefahr dass die Damen und Herren des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) die Eintragung aufgrund absoluter Schutzhindernisse versagen. Dies wäre vergleichbar eines Schusses von Müller an die Latte in der 49. Minute. Die Holländer liegen also mit 1:0 in Führung.
Szenario 2 kann es in der Fortsetzung sich haben, denn bekommt der Niederländer Wind von der Sache meldet er eine EU Gemeinschaftsmarke (vorausgesetzt er bekommt diese angemeldet) an und kann den gesamten Namen des deutschen Unternehmens kippen. Denn eine Markenanmeldung ist immer eine Offenlegung einer Strategie oder Vorhabens (siehe unser Beitrag „Spannende Geschichten aus Widersprüchen). Ob ein niederländischer Friseurbetrieb diesen Drive hat ist eher fraglich, außer wir putzen die Holländer im Finale bei der Fussball WM in Rio weg.

 

Marke: Das einzige was stört ist das Internet

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Diese Redensart (Titel meines Vortrages in einem anderen Zusammenhang auf dem 20. IK Symposium) trifft im Falle der Namenskollision bei beiden Friseurbetrieben in aller Härte zu. Setzen wir die Überlegung von Szenario 1 einmal fort, so stünde es 1:1. Beide Unternehmen haben für das jeweilige Land eine Marke. Doof nur bei Internet und Social Media, denn Twitter lässt nur einen Namen zu, Pinterest nur einen Begriff und YouTube auch. Also ständig stolpert man über seinen Namensvetter aus dem anderen Land. Es ist eben wie im Fussball spätestens im Achtel- oder Viertelfinale sieht man sich wieder.

 

Markenanmeldung: Was tun – geben Sie mir einen Rat!

Eine Namensumbenennung kostet Geld und bei einem lokalen stationären Geschäft geht es mittels Schilder, Fenster und Druckwerk gut ins Geld. Ist für die kommenden Jahrzehnte, und keiner weiss wo die Reise hingeht, keine Kollision mit dem niederländischen Kollegen denkbar, so kann der Name sicherlich getrost weiter verwendet werden. Auch die Anmeldung einer deutschen Marke macht Sinn. Hier ist es empfehlenswert einen Markenanwalt zu konsultieren, um das Problem des beschreibenden Begriffes gemeistert zu bekommen. Unter Umständen ist eine Wort-Bildmarke ein Ausweg um ein potenzielles EU-Markenanmeldungsproblem des Niederländers zu umgehen.

 

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Dieser Beitrag soll keine Schwarzmalerei sein. Wir erleben rund um das Thema Marke die tollsten Geschichten und Unmöglichkeiten. Leser ausserhalb des Friseurhandwerks sollten die Phantasie bemühen und über die eigene Branche nachdenken. Auch lokale Aspekte verlieren immer mehr die Gültigkeit. Verlieren Sie dies bitte nicht aus den Augen.

 

Grundsätzlich dürfen wir keine Rechtsberatung leisten und wir raten hier die Einholung von Hilfe bei einem versierten Anwalt aus dem Segment Markenrecht ein. Gerne unterstützen wir bei der Recherche und dem Monitoring (Überwachung) von Marken.
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Fotocredits Flickr #5097072627


Michael Klems ist Experte für die Recherche in professionellen Datenbanken und effiziente Suchstrategien in Online-Quellen. Seit 1991 ist der erfahrene Online-Profi für namhafte Entscheider und Top-Unternehmen in der Informationsbeschaffung tätig. Mit der Seminarreihe "Effiziente Internet-Recherche" ist der gebürtige Kölner gefragter Referent für Seminare und Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen. Michael Klems ist der Kopf hinter dem Online-Dienst infobroker.de.
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