Ein Kunde teilte uns mit, dass eine größere Anfrage nach Ausdrucken von Handelsregistereintragungen beim Amtsgericht Hamburg nicht bedient werden können.
Hintergrund ist die Erkrankung einer Mitarbeiterin und dies ist laut schriftlicher Entschuldigung des Amtes zur Zeit nicht leistbar.
infobroker.de: Wir merken dies derzeit an einer Anfrage zu einem beglaubigten HR Ausdruck der auf sich warten lässt. — Wir wünschen gute Besserung –!
Die Rechtsbeschwerde des Anmelders der Marke “Casino Bremen†gegen den Beschluss des Bundespatentgerichtes wurde nun endgültig von BGH zurückgewiesen (I ZB 14/05).
Im Urteil heisst es:
Der als Wortmarke angemeldeten Bezeichnung “Casino Bremen†fehlt für die Dienstleistung “Betrieb von öffentlichen Spielkasinos im Rahmen gesetz-lich geregelter Konzessionen†jegliche Unterscheidungskraft i.S. des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.
Daten
Wortmarke: Casino Bremen
Klassen: 35,41,42
AZ 30147349.8
Anmeldetag: 01.08.2001
Anmelder: Bremer Spielcasino GmbH & Co. KG, Bremen
Vertreter: BEITEN BURKHARDT, München
Nach Recherchen von markenstreitigkeiten.de hat das Casino noch unter dem Aktenzeichen 30147349.7 die Wort/Bildmarke beim DPMA eingetragen.
Quelle: markenstreitigkeiten.de
Dies sagt meist der Pilot, wenn es auf die Startbahn geht und der Tower die Freigabe gibt. Gleiches gilt für infobroker.de news blog.
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