Black Friday und das Markenrecht: Welche Auswirkungen beschreibende Marke haben können

Es erscheint mittlerweile wie ein Ritual. Allgemeine Begriffe als Marke eintragen und dann über das Markenrecht gegen die Verwendung des Begriffs vorgehen. Dies meist mit einer Abmahnung. Aktueller Fall: „Black Friday“. Was können Abgemahnte tun und was sollten kreative Köpfe überlegen, wenn Sie einen allgemeinen Begriff als Marke schützen lassen wollen? Wir erläutern dies mit […]

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Eintragungsfähigkeit – Markenideen in der Sackgasse

Nicht alle Ideen lassen sich als Markeneintragung bei den Ämtern verwirklichen. Allgemeine, beschreibende oder auch gegen die guten Sitten verstoßende Begriffe haben beim Amt kaum eine Chance.     Wie lassen sich Markenideen verwirklichen? Wo liegen die Grenzen? Warum eine Recherche sinnvoll ist? In der Reihe “Marke im Gespräch” werden die verschiedenen Aspekte der Eintragungsfähigkeit […]

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Verwechslungsgefahr bei Marken: das Gift „Ähnlichkeit

Viele Startups stolpern bei der Namensfindung schnell über ähnliche Marken – Wir erklären was Ähnlichkeit bedeutet   Seit 2005 werden jedes Jahr allein beim DPMA zwischen 60.000 und 70.000 Marken angemeldet und davon jeweils ca. 50.000 neue Marken pro Jahr eingetragen. Dass dann die Markenzeichen irgendwann knapp werden kann man sich vorstellen. Umso wichtiger ist […]

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Apple v. Apfelkind 2.0 – Strategie oder Provokation?

Apple gegen Apfelkind – der Streit um die Apfelmarke wird auf einem zweiten Kriegsschauplatz weitergeführt.   September 2011: Ein Bonner Cafe geht durch die Medien. Mit der Marke Apfelkind und einem Apfelogo (mit einem Kinderkopf) kassierte die Markeninhaberin Christin Römer einen Widerspruch von Apple. Ihr gesamtes Geschäftsmodell stand bzw. steht damit auf der Kippe. Sollte […]

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