Black Friday und das Markenrecht: Welche Auswirkungen beschreibende Marke haben können

Es erscheint mittlerweile wie ein Ritual. Allgemeine Begriffe als Marke eintragen und dann über das Markenrecht gegen die Verwendung des Begriffs vorgehen. Dies meist mit einer Abmahnung. Aktueller Fall: „Black Friday“. Was können Abgemahnte tun und was sollten kreative Köpfe überlegen, wenn Sie einen allgemeinen Begriff als Marke schützen lassen wollen? Wir erläutern dies mit Eva Dzepina im Podcast Talk.

 

Der Begriff „Black Friday“ ist mittlerweile in Deutschland vielen Verbrauchern als Tag von Sonderangeboten im Handel bekannt. Ursprünglich stammt der „Black Friday“ aus den USA und bezeichnet den Freitag nach Thanksgiving als besonderen Tag. Für Amerikaner ist dieses verlängerte Wochenende eine gute Gelegenheit die vorweihnachtlichen Einkäufe zu erledigen. Der Handel hat dies für sich erkannt und hierausein Special gestaltet.

 

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Auch in Deutschland hat vor allem der Online-Handel den „Black Friday“ für sich erkannt. Was passiert nun, wenn ein Unternehmen den Begriff „Black Friday“ für sich markenrechtlich geschützt hat und mit Abmahnungen gegen Online-Händler vorgeht?

 

In diesem Podcast Gespräch mit Eva Dzepina gehen wir genau dieser Frage nach. Wie kann es sein, dass ein allgemeiner Begriff als Marke eingetragen wird? Hat dieser Name dann wirklich markenrechtlichen Schutz? Was können abgemahnte Unternehmen konkret in diesem Falle tun?

 

Aber auch die andere Seite besprechen wir mit Eva Dzepina. Ist es sinnvoll allgemeine Begriffe oder aktuelle Trendbegriffe als Marke schützen lassen zu wollen? Hat die Marke tatsächlich nach der Eintragung im Markenregister einen Wert?

 

 

Das Gespräch wurde am 18.11.2016 aufgezeichnet.

 

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Rechtsanwältin Eva Dzepina, LL.M. (UK), ist seit vielen Jahren auf den Gebieten des Marken-, Internet- und Wettbewerbsrechts tätig und Partnerin der Kanzlei Borgelt & Partner Rechtsanwälte in Düsseldorf. Ihr besonderes Steckenpferd ist die rechtliche Beratung von Unternehmern bei der Findung und Anmeldung von Marken und die Entwicklung von Markenstrategien. Spannende Rechtsthemen auf den Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und IT-Rechts behandelt Frau Rain Dzepina in ihren regelmäßigen Vorträgen im In-und Ausland sowie in vielen Veröffentlichungen.“

 

 

Michael Klems ist Experte für die Recherche in professionellen Datenbanken und effiziente Suchstrategien in Online-Quellen. Seit 1991 ist der erfahrene Online-Profi für namhafte Entscheider und Top-Unternehmen in der Informationsbeschaffung tätig. Mit der Seminarreihe „Effiziente Internet-Recherche“ ist der gebürtige Kölner gefragter Referent für Seminare und Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen. Michael Klems ist der Kopf hinter dem Online-Dienst infobroker.de.

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Eintragungsfähigkeit – Markenideen in der Sackgasse

Nicht alle Ideen lassen sich als Markeneintragung bei den Ämtern verwirklichen. Allgemeine, beschreibende oder auch gegen die guten Sitten verstoßende Begriffe haben beim Amt kaum eine Chance.

 

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Wie lassen sich Markenideen verwirklichen? Wo liegen die Grenzen? Warum eine Recherche sinnvoll ist? In der Reihe “Marke im Gespräch” werden die verschiedenen Aspekte der Eintragungsfähigkeit von Eva Dzepina (Rechtsanwältin Borgelt & Partner) und Michael Klems (infobroker.de) besprochen.

 

Eintragungsfähigkeit – Markenideen in der Sackgasse by infobroker on hearthis.at

 

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(23,8 MB |25:32 min)

 

Das Gespräch wurde am 10.10.2012 aufgezeichnet.

 

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Rechtsanwältin Eva Dzepina, LL.M. (UK), ist seit vielen Jahren auf den Gebieten des Marken-, Internet- und Wettbewerbsrechts tätig und Partnerin der Kanzlei Borgelt & Partner Rechtsanwälte in Düsseldorf. Ihr besonderes Steckenpferd ist die rechtliche Beratung von Unternehmern bei der Findung und Anmeldung von Marken und die Entwicklung von Markenstrategien. Spannende Rechtsthemen auf den Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und IT-Rechts behandelt Frau RAin Dzepina in ihren regelmäßigen Vorträgen im In-und Ausland sowie in vielen Veröffentlichungen.“

 

 

 

Michael Klems ist Experte für die Recherche in professionellen Datenbanken und effiziente Suchstrategien in Online-Quellen. Seit 1991 ist der erfahrene Online-Profi für namhafte Entscheider und Top-Unternehmen in der Informationsbeschaffung tätig. Mit der Seminarreihe „Effiziente Internet-Recherche“ ist der gebürtige Kölner gefragter Referent für Seminare und Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen. Michael Klems ist der Kopf hinter dem Online-Dienst infobroker.de.

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Apple v. Apfelkind 2.0 – Strategie oder Provokation?

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Apple gegen Apfelkind – der Streit um die Apfelmarke wird auf einem zweiten Kriegsschauplatz weitergeführt.

 

September 2011: Ein Bonner Cafe geht durch die Medien. Mit der Marke Apfelkind und einem Apfelogo (mit einem Kinderkopf) kassierte die Markeninhaberin Christin Römer einen Widerspruch von Apple. Ihr gesamtes Geschäftsmodell stand bzw. steht damit auf der Kippe. Sollte Apple den Widerspruch gewinnen müssen Teile des Schutzes abgegeben werden.

 

Die Recherche nach der Inhaberin von „Apfelkind“ ergibt drei Treffer: Darunter Kirschenkind und die EU-Markenanmeldung zu Apfelkind

 

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Nun ist nicht nur die deutsche Marke Apfelkind im Streit, sondern die Cafeinhaberin hat durch eine weitere Markenanmeldung ihren Markenschutz auf die europäische Ebene ausgeweitet. Auch hier hat Apple Widerspruch eingelegt.
 

21.10.2010 – Anmeldung Wort/Bildmarke Apfelkind
28.04.2011 – Eintragung der Wort/Bildmarke Apfelkind beim DPMA
28.09.2011 – Widerspruch seitens Apple gegen die Eintragung
15.11.2011 – Anmeldung der Wort/Bildmarke „Kirschenkind“
09.01.2012 – Anmeldung der Wort/Bildmarke „Apfelkind“ als EU-Gemeinschafsmarke
03.05.2012 – Widerspruch gegen die EU-Anmeldung von Apple
20.07.2012 – Eintragung der Wort/Bildmarke „Kirschenkind“ ohne Widerspruch beim DPMA

 

Weitere Informationen haben wir in einem Storyfi Board zusammengefasst.
 

Anhand des aktuellen Fallbeispiels werden in der neuen Reihe “Marke im Gespräch” Strategien bei Markenanmeldungen und mögliche Konsequenzen für Markenanmelder diskutiert.

 


 

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(20,6 MB |22:00 min)
 

Das Gespräch wurde am 02.08.2012 aufgezeichnet.
 

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Wirklich günstig? – Leistungskriterien bei Marken Recherchen

Bereits in der letzten Podcast Ausgabe vom 8. März 2009 berichteten wir über die Auswahlkriterieren von Recherche Dienstleistern.

In der heutigen Ausgabe betrachten wir die Leistungskriterien von Anbietern von Markenrecherchen. Auch hier gibt es erhebliche Unterschiede bei Preis und angebotener Leistung.

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Das Transscript der Podcast-Folge zum Download
cover-transscript-markenrecherche-15-03-2009

Ab sofort können Sie die Beiträge innerhalb des infobroker.de Podcast auch lesen. Im PDF Format können Sie das Transscript (Moderationstext) nun kostenfrei laden.

 

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Gesprächspartner für Podcast Talks gesucht

Wir sind immer auf der Suche nach interessanten Gesprächspartnern im infobroker.de Podcast. Die Themen und Schwerpunkte sind dabei im infobroker.de Podcast so gewählt, dass diese mit den Rechercheaspekten unseres Unternehmens im Einklang stehen. Mehr Informationen und direkter Kontakt zu uns >>

 

Markenrecherche selbst durchführen – doch nicht so einfach?

Immer wieder liest man in Blogbeiträgen und sogar in einer aktuellen Pressemitteilung, dass eine Markenrecherche recht einfach durchgeführt werden kann. Bereits in einem älteren Podcast Beitrag haben wir dieses Thema schon behandelt und greifen es aufgrund einer aktuellen Pressemitteilung wieder auf.

Sie hören hier Auszüge einer Podcast Ausstrahlung vom 16.Mai 2008. Der Moderator dieser Sendung war Michael Klems von infobroker.de

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Folge 16052008 – Kostenfreie Recherche bei Markenämtern Vorteile und Nachteile

 

In dieser Folge wird der Ausfall der DPINFO Datenbank für die Markenabfrage beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) über die Pfingsttage zum Anlass genommen, das Thema kostenfreie Recherche näher zu betrachten.

Reicht die Recherche in Markenämtern aus? Wo liegen die Tücken bei der kostenfreien Recherche? Der Beitrag gibt hierzu nützliche Hinweise, in welcher Form eine Recherche beim Markenamt einsetzbar ist.

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