Verkehrsgeltung
Kurzdefinition
Verkehrsgeltung beschreibt den Sonderfall, dass ein Zeichen Markenschutz erlangt, obwohl es nie offiziell beim Markenamt eingetragen wurde. Voraussetzung ist nach § 4 Nr. 2 MarkenG eine derart intensive und langjährige Benutzung im geschäftlichen Verkehr, dass ein relevanter Teil der angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen einem bestimmten Unternehmen zuordnet.
Man spricht in diesem Zusammenhang von einer „Benutzungsmarke“. Sie verschafft ihrem Inhaber ein Ausschließlichkeitsrecht, das dem einer eingetragenen Marke ähnelt, jedoch allein auf dem tatsächlichen, am Markt erworbenen Besitzstand beruht. In der Praxis kommt die Verkehrsgeltung selten vor, da der Nachweis der erforderlichen Bekanntheit aufwendig ist. Sie ist klar von der Verkehrsdurchsetzung zu unterscheiden: Während die Verkehrsgeltung ein eigenständiges Schutzrecht ohne Registereintragung begründet, dient die Verkehrsdurchsetzung dazu, ein eigentlich nicht eintragungsfähiges (z. B. beschreibendes) Zeichen doch noch ins Markenregister zu bringen.
Linksammlung: Abgrenzungs- und Koexistenzvereinbarung
https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/markenrecht/abgrenzungsvereinbarung/
https://lutz-rae.de/rechtsfrage/was-ist-eine-abgrenzungs-oder-vorrechtsvereinbarung.html
https://www.fixmarke.de/anwalt/abgrenzungsvereinbarung-oder-koexistenzvereinbarung-treffen/
https://www.puchberger.at/services/abgrenzungs-und-koexistenzvereinbarungen/
https://tww.law/abgrenzungs-und-koexistenzvereinbarungen/
https://www.diemarkenrechtler.de/Markenrecht/Koexistenzvereinbarung/koexistenzvereinbarung.html
https://unipub.uni-graz.at/obvugrhs/download/pdf/3765025
https://www.ratgeberrecht.eu/aktuell/koexistenzvereinbarung-im-markenrecht/
https://www.youtube.com/watch?v=ux__i4zgZJ8
https://www.liesegang-partner.de/knowhow/marken/abgrenzungsvereinbarungen-bei-markenkollisionen
https://backend.deqar.eu/reports/FIBAA/370488_20251115_0230_24_088_akkrediterungsbericht_final.pdf
https://www.youtube.com/watch?v=vjnDq2izDUA
https://boehmanwaltskanzlei.de/markenrecht/grundlagen/rechteerwerb/benutzungsmarke-4-nr-2-markeng
https://de.wikipedia.org/wiki/Verkehrsgeltung
https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/verkehrsgeltung-50116
https://www.ipwiki.de/markenrecht:regionale_verkehrsgeltung
https://epub.jku.at/download/pdf/2406392.pdf
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