Verkehrsdurchsetzung (Markenrecht)

Kurzdefinition

Die „Verkehrsdurchsetzung“ im Markenrecht bezieht sich auf den Prozess, in dem eine Marke durch ihre intensive und weitreichende Nutzung in der öffentlichen Wahrnehmung an Bedeutung gewinnt.

Das bedeutet, dass ein signifikanter Teil der angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen als Marke eines bestimmten Unternehmens erkennt. Bei Zeichen, die zunächst keine Unterscheidungskraft besitzen, kann durch Verkehrsdurchsetzung dennoch Markenschutz erlangt werden. Voraussetzung ist, dass mindestens 50% der relevanten Verkehrskreise das Zeichen als Hinweis auf den Hersteller verstehen.

Die Verkehrsdurchsetzung ist oft mit erheblichem Aufwand und Kosten verbunden, da sie umfangreiche Nutzung und gegebenenfalls Nachweise erfordert.

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