Löschungsantrag (Markenrecht)
Kurzdefinition
Ein Löschungsantrag im Markenrecht ist ein formaler Antrag, der gestellt wird, um eine eingetragene Marke aus dem Markenregister zu entfernen.
Dies kann auf verschiedene Gründe gestützt sein, z.B. wenn die Marke gegen öffentliche Ordnung oder gute Sitten verstößt, irreführend ist, oder wenn absolute Schutzhindernisse bestehen, wie mangelnde Unterscheidungskraft. Zudem kann ein Löschungsantrag gestellt werden, wenn die Marke innerhalb von fünf Jahren nach der Eintragung nicht ernsthaft genutzt wurde.
Erfolgt der Antrag auf Löschung wegen Nichtbenutzung, muss die Marke in den letzten fünf Jahren nicht ernsthaft genutzt worden sein. Ist der Antrag erfolgreich, verliert die Marke ihren Schutz.
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