Dreidimensionale Marke (Markenrecht)
Kurzdefinition
Eine dreidimensionale Marke, auch als 3D-Marke bekannt, ist eine Art von Marke, die aus der Form einer Ware oder ihrer Verpackung besteht. Sie dient dazu, die Waren eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Beispiele für 3D-Marken sind die Form einer Coca-Cola-Flasche oder die Form eines Toblerone-Schokoladenriegels.
Die Eintragung einer 3D-Marke setzt voraus, dass sie unterscheidungskräftig ist und nicht nur aus einer Form besteht, die zur Erzielung einer technischen Wirkung erforderlich ist.
Die Eintragung einer 3D-Marke kann dem Inhaber ein ausschließliches Recht auf die Nutzung der Form als Marke für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen gewähren.
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