Absolute Schutzhindernisse (Markenrecht)
Kurzdefinition
Ein absolutes Schutzhindernis im Markenrecht ist ein Grund, der die Registrierung einer Marke verhindert, unabhängig von der Existenz anderer ähnlicher Marken.
Solche Hindernisse können sein: fehlende Unterscheidungskraft, rein beschreibende Begriffe, allgemeine Zeichen oder Indikationen, die für den Waren- oder Dienstleistungshandel erforderlich sind, oder Zeichen, die gegen die öffentliche Ordnung oder gute Sitten verstoßen.
Wenn ein absolutes Schutzhindernis vorliegt, kann das Markenamt die Eintragung ablehnen. Der Anmelder hat jedoch die Möglichkeit, gegen diese Entscheidung Widerspruch einzulegen oder das Schutzhindernis zu beseitigen, beispielsweise durch Änderung der Markendarstellung.
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