Man stelle sich vor, ein nicht recht unbekanntes Unternehmen der Sportartikelbranche hat einen sehr eingängigen Claim entwickelt und mit zig Kampagnen und jede Menge Marketing Budget weltweit über die Jahre aufgebaut. Und dann kommt diese Markeneintragung beim DPMA.

“Juist do it” – lautet die Markeneintragung unter der Reg. Nr. 302021220382 in den Klassen 25,16,18,21.

Juist Do It - Markeneintragung beim DPMA - Nike legt Widerspruch ein

Die Marke „Juist do it“ wurde im Juni 2021 beim DPMA eingetragen

Logisch das Nike hier mit einem Widerspruch kommt. Man kann für die Anmelder nur hoffen, dass es bei einem Widerspruch geblieben ist.

“JUST DO IT” wird mit gleich drei EU Unionsmarken als Widerspruch von Nike gebracht. Die Klassen und Waren dürften dabei kaum noch eine Rolle spielen, da der Claim / Marke einen sehr hohen Bekanntheitsgrad aufweist. Der Jurist spricht in einem solchen Falle von “hoher Verkehrsbekanntheit”.

Nike Widersprüche zu "Juist do it"

Der Nike Widerspruch direkt aus drei EU Unionsmarke mit dem Claim

Dennoch sind die Waren der Marke “Juist do it” so gewählt, dass es einen kaum noch wundern muss, dass die Marke “ohne” vertretenden Anwalt angemeldet wurde. Ich habe die Hoffnung, dass Juristen der gewerblichen Schutzrechte sich echt an den Kopf fassen, wenn sie diesen Fall sehen.

Zurück zu den Waren der Marke beim DPMA. Also wir kennen alle “JUST DO IT”… und jetzt meldet jemand die fast gleiche Marke (die jede(r) kennt) für die Waren u.a. “Sportbekleidung; Sweatshirts; Baseballcaps; T-Shirts; Schweißbänder; Baseballkappen; Kapuzensweatshirts; Bedruckte T-Shirts; Bekleidungsstücke für den Sport; Sweatjacken; Socken”. an.

Dabei habe ich die mal rausgepickt die eingängig im Sportbekleidungsbereich unterwegs sind.

Noch Fragen? Wer mehr sehen will ruft die Marke beim DPMA auf.

Interessante Marken und Widerspruchsmeldungen in der 46. KW

Schauen wir mal auf weitere interessante Verteidigungen von Markenrechten aus Sicht der älteren Marken der letzten Wochen.

Bestandsmarke . / . Anmeldermarke

MEDICARINE ./. MEDICARE
Ferropro . / . Ferroso
MONDORO ./. Mondiri
Telperion ./. Medperion
occhio ./. Arcchio

Diese Frage wird uns oft gestellt: Wie bemerken Markeninhaber, dass es neue Marken gibt die ähnlich klingen oder aussehen (Bildmarken). Recht einfach. Dafür gibt es die Markenüberwachung. Sollte übrigens auch jede Firma schalten die einen kreativen Begriff führt. Link zur Markenüberwachung gibt es im Kommentar.

Noch mehr Beispiele zu Widersprüchen aus Datenbanken haben wir zusammengestellt.

Hinweis: Dieser Beitrag ist am 17.11.2021 entstanden. Der Status zu Widerspruchsverfahren kann sich ändern und damit auch der Status einer Marke. Wir geben den Stand des Veröffentlichungstages dieses Beitrags wider. Für den aktuellen Stand zu einer Marke und einem Widerspruchsverfahren nutzen sie die relevanten Markendatenbanken. Wir haben entsprechende Marken in diesem Beitrag auf deren Dokumenteintrag verlinkt. Hier obliegt die Aktualisierung beim jeweiligen Anbieter.

 

Michael Klems ist Experte für die Recherche in professionellen Datenbanken und effiziente Suchstrategien in Online-Quellen. Seit 1991 ist der erfahrene Online-Profi für namhafte Entscheider und Top-Unternehmen in der Informationsbeschaffung tätig. Mit der Seminarreihe „Effiziente Internet-Recherche“ ist der gebürtige Kölner gefragter Referent für Seminare und Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen. Michael Klems ist der Kopf hinter dem Online-Dienst infobroker.de.
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