Beurteilung Marken- und Namensrecherche

Sehr häufig werden wir nach Abgabe des Rechercheberichts zum Ergebnis und vor allem „ob der Name nun verwendet werden kann“ befragt. Grundsätzlich dürfen wir als Rechercheur keine Beurteilung oder Empfehlung bei einer Namensrecherche geben. Dies wäre nach Defition eine Rechtsberatung und dies ist als Nicht-Agenhörige des Berufsstandes der Rechsanwälte nicht zulässig. Bei Treffern innerhalb der […]

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Modefirma „farbenblind“

Die Biathleten und Langläufer haben die falsche Farbfolge der Nationalflagge auf den Mützen in der derzeitigen Winter-Olympiade. Die Modefirma hat den Fehler der falschen Farbreihenfolge mittlerweile eingeräumt und will die korrekten Mützen nachliefern. Die farbliche Reihenfolge ist momentan auf den Anzügen „Deutschland“ und auf den Mützen „Belgien“. Eine Abbildung findet sich u.a. bei SWR3 Quelle: markenstreitigkeiten.de

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Marke “Casino Bremen” vom BGH abgebügelt

Die Rechtsbeschwerde des Anmelders der Marke “Casino Bremen” gegen den Beschluss des Bundespatentgerichtes wurde nun endgültig von BGH zurückgewiesen (I ZB 14/05). Im Urteil heisst es: Der als Wortmarke angemeldeten Bezeichnung “Casino Bremen” fehlt für die Dienstleistung “Betrieb von öffentlichen Spielkasinos im Rahmen gesetz-lich geregelter Konzessionen” jegliche Unterscheidungskraft i.S. des § 8 Abs. 2 Nr. […]

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