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DPMARegister Datenbank: Warum eine Datenbestandsprüfung wichtig ist Fehlende Unionsmarken Einträge in der DPMA Datenbank

von / Mittwoch, 20 April 2016 / Veröffentlicht inMarkenrecherche

Wie aktuell sind die Daten in einer Datenbank? Gerade bei Recherchen nach Marken oder dem Stand der Technik ist diese erste Fragestellung recht wesentlich. Bevor eine Recherche durchgeführt wird, sollte der aktuelle Datenbestand durch einen Check der letzten Dateneinspielung geprüft werden. Professionelle Datensysteme bieten dies in der Regel durch einen Abfragebefehl oder direkt nach dem Login in Form einer Übersicht an.

 

Aktueller Fall: Fehlende Daten beim DPMARegister

Wird diese Prüfung nicht vorab durchgeführt, können bei der Recherche erhebliche Datenlücken unbeobachtet bleiben. Auf diese Weise bliebe die momentane Datenlücke der EM-Datenbestände (EU / Unionsmarken) in der kostenfreien Markendatenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes unbemerkt. Hier sind nach einem Test vom 20.04.2016 / 11:30 Uhr die letzten Einspielungen der EM Daten vom 21.03.2016.

 

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Aktuell fehlen Daten aus dem Unionsregister in der kostenfreien Datenbank „DPMAregister“ des DPMA

 

Auf Nachfrage beim DPMA teilte man uns mit, dass durch die Umstellung der EU Gemeinschaftsmarke auf die Unionsmarke sich die Datenformate zwischen den Ämtern geändert haben. Eine Einspielung der Unionsmarken ist aktuell beim DPM technisch nicht möglich.

 

Die Datenbank DPMAregister ermöglicht die kostenfreie Recherche in den Beständen der Deutschen Marken (Wortmarken, Wort/Bild und reinen Bildmarken). Seit einigen Jahren werden die EU Unionsmarken (vormal EU-Gemeinschaftsmarken) und die auf Deutschland erstreckten IR Marken mit eingepflegt.


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Dieser aktuelle Fall zeigt auch, dass eine fortlaufende Auseinandersetzung mit den eingesetzten Quellen für Recherchen enorm wichtig ist. Auf den News des DPMA findet sich zum heutigen Tag (20.04.2016) hierzu kein Hinweis nach einer Sichtung der Webseite und des RSS Feeds.

 

Video Tutorial – Prüfen der Datenbestände

Folgen und Auswirkungen nicht aktueller Datenbestände

Bei Nutzung einer Markendatenbank die keine aktuellen Dateneinspielungen aufweist sind folgende Auswirkungen und Folgen denkbar:

 

  • Rechtsstände und Daten von bestehenden Markeneintragungen sind nicht aktuell
  • Identitätsprüfungen sind nicht vollständig
  • Inhaber-Recherchen sind nicht vollständig durchführbar
  • Prüfung von Anmeldungen bestimmter Klassen sind lückenhaft

 

Update und aktueller Stand

Wir prüfen einmal pro Woche den aktuellen Datenbestand. Hier recherchieren wir nach, ob seit dem 21.03.2016 neue EM Datenbank-Einspielungen in die kostenfreie DPMARegister Datenbank vorgenommen wurden.

 

Letzter Check: Mittwoch 11.05.2016 – letzte EM Einspielung in die DPMARegister Datenbank am 21.03.2016

 

Wir werden fortlaufend die Datenlage prüfen und via Twitter über die Accounts @infobroker und @markenrecherche eine Änderung mitteilen.

 


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