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Markenrecht

Markeneintragung: 4 wichtige Schritte für den Markenschutz

von / Montag, 27 Juli 2015 / Veröffentlicht inMarke, Markenrecherche, Markenüberwachung

Es ist soweit. Die Marke ist nach dem 3 Monate langen Widerspruchsverfahren eingetragen. Als Inhaber einer Marke (Wortmarke, Bildmarke oder Wort-/Bildmarke) können sie jetzt loslegen und das sollten sie auch. Mit vier wesentlichen Schritten sichern sie ihre Markenrechte dauerhaft ab. Wir zeigen ihnen, was sie tun sollten.

 

Schritt 1: Markenüberwachung – Sicherung der Markenrechte

Täglich werden hunderte neuer Marken bei den Markenämtern (DPMA oder HABM) angemeldet. Das Markenamt prüft dabei nicht, ob neue Begriffe mit ihrer Marke kollidieren, weil diese identisch oder im Klang oder Schreibweise ähnlich aufgebaut sind. Diese Überwachung müssen sie selbst in die Hand nehmen. Das geeignete Werkzeug hierfür ist die Markenüberwachung. Im Rahmen eines Monitorings werden neue Anmeldungen getrackt und sobald Ähnlichkeiten auftreten direkt gemeldet.

 

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Bequem und einfach kann eine Markenüberwachung sein. Die Kosten dabei sind moderat und liegen bei einer deutschen Wortmarke innerhalb von 3 Klassen bei 40 Cent pro Tag. Wir beraten sie gerne bei der Schaltung einer passenden Markenüberwachung.

 

Schritt 2: Markenbenutzung – je früher desto besser

Fangen sie an und starten sie mit der Marke durch. Versehen sie ihre Produkte mit der neuen Marke (Aufkleber, Verpackung usw.). Ihre CI (Corporate Identity) bekommt nun ebenfalls die Marke verpasst. Je früher sie die Marke benutzen umso besser. Generell haben sie laut Markengesetz 5 Jahre Zeit bis die Marke benutzt werden muss. Diese Zeit sollten sie nicht ungenutzt verstreichen lassen. Hier gilt: Je früher und vor allem auch je konstanter, umso besser für ihren Markenschutz.

 

Schritt 3: Dokumentation: Das Leben der Marke festhalten

Verfahren vor dem Bundespatentgericht zeigen immer wieder bei Löschungsverfahren wie detailliert über die Benutzung der Marke debattiert wird. Halten sie daher das Leben ihrer Marke von Anfang an fest. Machen sie Fotos von den Produkten, heben sie relevanten Dokumente auf und sammeln sie auch Verpackungen oder einzelne Produkte. Am besten gleich in einem kleinen Museum. Auf diese Weise können sie den Nachweis führen die Marke „rechtserhaltend benutzt“ zu haben.

 

Schritt 4: Verlängerungsgebühr: Jetzt schon ansparen

Genau 10 Jahre gilt der Markenschutz. Danach können die Markenrechte per Bezahlung der Verlängerungsgebühr beim DPMA (EU 28 Marke beim HABM) um weitere 10 Jahre verlängert werden. Die Gebühr beträgt beim Deutschen Patent- und Markenamt 750,- EUR. Das sind pro Monate gerade einmal 6,25 EUR. Unser Tipp für den vierten Schritt: Sparen sie den Betrag direkt an. Gerade als kleineres Unternehmen können 750,- EUR doch ein stattlicher Betrag sein. Auf diese Weise kommen Kosten nicht überraschend auf sie zu.

Die Sicherung der Markenrechte ist mit der Umsetzung der vier Schritte wirklich kein Hexenwerk. Wer hier früh und vor allem routiniert einsetzt hat später weniger Arbeit.

 

Infografik: 4 wichtige Schritte nach der Markeneintragung

Wir haben alle wichtigen Schritte in einer Infografik zusammengefasst. Gerne können sie die Infografik teilen oder in Ihrer Webseite einfügen. Die Grafik dabei bitte nicht inhaltlich modifizieren.

 

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Kein Hexenwerk – die 4 wichtigen Schritte nach der Markeneintragung für den Markenschutz

 

Anmerkungen oder Fragen zu diesem Thema?

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