Eine EU-Unionsmarke ist eine nützliche und vor allem preiswerte Variante, wenn man direkt über die gesamte Europäische Union Markenschutz erhalten will. Doch bei der Recherche gibt es Fallstricke: Wir zeigen Ihnen worauf Sie bei einer Recherche achten müssen.

Viele Anwender meinen aufgrund des kostenfreien Zugriffs auf verschiedene Rechercheportale und Angebote der Ämter (beispielsweise Angebot des DPMA) ausreichend für eine EU-Marke zu recherchieren. Dem ist leider nicht so, wie wir immer wieder bei Anfragen feststellen. Viele Anwender meinen leider, dass die Recherche im Bestand der EU-Gemeinschaftsmarke für einen Check vor der Anmeldung ausreichend ist.

Was bedeutet eigentlich EU28?

Eine EU-Gemeinschaftsmarke gilt, wenn diese erfolgreich eingetragen wirkt auf alle 28 EU Einzelländer. Dies bedeutet rein praktisch, dass eine EU-Unionsmarke (vormals EU Gemeinschaftsmarke) beispielsweie eine italienische, niederländische oder tschechische Markenanmeldung per Widerspruch kippen kann. Auch gegen die Verwendung einer Marke in den jeweiligen Ländern kann der Besitzer der Marke vorgehen.

Der Vorteil bei der EU-Unionsmarke liegt in der nur einmal notwendigen Anmeldung. Es müssen nicht 28 Anmeldungen in den jeweiligen Einzelländern vorgenommen werden. Der Knackpunkt liegt jedoch, gerade für die vorherige Recherche, an einer anderen Stelle. Andererseits kann eine ältere nationale Marke aus dem Reigen der EU28 Länder eine EU-Unionsmarkenanmeldung ebenfalls bei Kollision und per Widerspruch aus dem Rennen werfen. Die bedeutet , dass im Vorfeld die Recherche in den lokalen Datenbanken der EU 28 Einzelländer vorgenommen werden muss.

Rein praktisch: Diese Recherche muss durchgeführt werden

Formulieren wir es rein praktisch für einen deutschen Anmelder einer EU-Unionsmarke. Über das DPMA können die deutschen, EU-Unionsmarke und IR Marken recherchiert werden. Jedoch müssen jetzt noch in den lokalen Datenbanken dieser Länder Ähnlichkeitsrecherchen durchgeführt werden:

  • Benelux
  • Bulgarien
  • Dänemark
  • Deutschland
  • Estland
  • Finnland
  • Frankreich
  • Griechenland
  • Großbritannien
  • Irland
  • Italien
  • Kroatien
  • Lettland
  • Litauen
  • Malta
  • Österreich
  • Polen
  • Portugal
  • Rumänien
  • San Marino
  • Schweden
  • Slowakei
  • Slowenien
  • Spanien
  • Tschechien
  • Ungarn
  • Zypern

 

Recherche EU-Unionsmarke: Nicht mal ebenso

Eine einfache Rechnung zeigt welcher Aufwand bei einer Einzelrecherche notwendig wäre. 28 x 30 Minuten = 14 Stunden.

Mit dem Zugriff auf professionelle Datenbanksysteme können Länder in Gruppen recherchiert werden. Auf diese Weise ist eine Recherche effizient und vor allem mit einem nicht so hohen Zeitaufwand durchführbar. So liegen die Recherchekosten aktuell bei unserem Preisangebot bei einem Einzelbestand bei knapp 30,- EUR.

Es empfiehlt sich die Markenrecherche über ein versiertes Unternehmen durchführen zu lassen. Eine EU-Markenrecherche (EU28 Recherche) können Sie bei infobroker.de über die Festpreisdienste direkt online ordern. Die Bearbeitungszeit können Sie optional selbst bestimmen.

Gerne beraten wir Sie rund um das Thema Markenrecherche. Nutzen Sie direkte Kontaktmöglichkeit.