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Widerspruch: structr vs strucr – die Transparenz von Markendatenbanken

von / Montag, 28 April 2014 / Veröffentlicht inAllgemein, Markenrecherche, Markenüberwachung

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Gewerbliche Schutzrechte zu denen Marken und Patente gehören sind für Unternehmen immer ein zweischneidiges Schwert. Auf der einen Seite sichern diese Rechte ein Monopol, jedoch ist der gesamte Genehmigungs- und Erteilungsprozess recht transparent. Wir wollen dies am aktuellen Fall der Marke structr vs. strucr näher beleuchten.

Mit einem Blick auf die Fakten die Seitens des Amtes veröffentlichen die Kerndaten in einer Zusammenfassung.

 

Am 06.03.2014 wurde von der Strucr GmbH mit Sitz in Gernsbach die Wortmarke „Strucr“ als EU-Gemeinschaftsmarke in den Klassen 35,38,42 angemeldet. Die Marke erhielt am 26.03.2014 von der Wortmarke „Structr“ einen Widerspruch mit der Begründung der Verwechselungsgefahr. Der Inhaber der Marke ist Axel Morgner (structr.com) mit Sitz in Frankfurt.

Nachtrag vom 11.06.2014 – die Markenanmeldung „Strucr“ wurde vom Inhaber widerrufen. Laut Datenbank hat man sich mit „Structr“ friedlich geeinigt.

 

Markendatenbanken wie die offizielle OHIM eSearch Funktion des Harmonisierungsamtes liefern alle Angaben zu einer Markenanmeldung vollkommen transparent. Bereits ohne eine Kennung können die Hauptinformationen zu einer Markenanmeldung aber auch einem Widerspruch recht umfangreich eingesehen werden.

 

Recherche zu Widersprüchen

Widerspruchsverfahren lassen sich recht einfach über die Datenbank der EU-Gemeinschaftsmarken recherchieren. Hierzu bietet die „Advanced Search“ alle Funktionen um nach aktuellen Widerspruchsverfahren in „absteigender Reihefolge = Descending“ zu suchen. Das System listet alle laufende Oppositionsverfahren chronologisch aus. Der eigentliche Aufwand liegt in der Sichtung der Datensätze und Inhalte. Marken können bei laufender Überwachung gerade für die berichterstattende Zunft (Medien, Fachzeitschriften aber auch Blogger) spannende Inhalte und Stories generieren.

 

Blickwinkel Markenrechercheur und Markenüberwachung

Der aktuelle Fall „structr vs. strucr“ ist für uns als Rechercheure aus einer anderen Sichtweise recht interessant und praxisrelevant.

1. Recherche: Die Anmeldung der Marke „strucr“ setzt bei einem versierten Vorgehen die Recherche nach ähnlichen Marken oder Anmeldungen voraus. In diesem Fall sollte „structr“ mit auf der Trefferliste bei einer Recherche stehen.

 

2. Markenanmeldung: Das Unternehmen strucr GmbH wurde ein gut Jahr vor der Markenammeldung im Handelregister eingetragen. In diesem Falle hätte ein direkte Markenanmeldung mit der Firmengründung bzw. Registereintragung den Widerspruch wohl kaum.

 

3. Markenüberwachung: Eine Ähnlichkeitsüberwachung würde eine Markenanmeldung und Offenlegung der Marke „strucr“ (Blickwinkel – Markenüberwachung zu structr“ ermitteln. Der Inhaber der Marke „structr“ scheint demnach seine Marke zu überwachen oder monitoren.

 

4. Markenrechtliche Seite: Überlassen wir dies den versierten Markenrechtsanwälten. Interessant: Beide Marken haben keinen Vertreter eingetragen. Für einer versierte Durchsetzung oder Verteidigung der Rechte werden die Parteien wohl kaum an einem Rechtsanwalt vorbeikommen.

 

Der aktuelle Widerspruchsfall „structr / strucr“ ist ein sehr interessantes Fallbeispiel wie Markenanmeldungen verlaufen können und welche Faktoren (siehe Punkte 1-4) eine Rolle spielen.

 


Michael Klems ist Experte für die Recherche in professionellen Datenbanken und effiziente Suchstrategien in Online-Quellen. Seit 1991 ist der erfahrene Online-Profi für namhafte Entscheider und Top-Unternehmen in der Informationsbeschaffung tätig. Mit der Seminarreihe "Effiziente Internet-Recherche" ist der gebürtige Kölner gefragter Referent für Seminare und Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen. Michael Klems ist der Kopf hinter dem Online-Dienst infobroker.de.
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