Presse- und Medienfreiheit im OSZE-Gebiet: Mandat, Möglichkeiten und Aktivitaeten des OSZE-Medienbeauftragten. 


Branche: Medien allgemein 

Managementbereich: Administration 

Institut: Christian-Albrechts Universitaet Kiel 

Abgabedatum: Oktober 2002 

Note: 1,0 

Seitenanzahl: 170 


Abstract: 
Die Pressefreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind zwei der größten Errungenschaften und höchsten Güter demokratischer Gesellschaften. Sie wurden im Laufe der Jahrhunderte in einem langen Kampf und gegen viele Widerstände durchgesetzt. Ihre Entwicklung verlief dabei nicht linear und war zu verschiedenen Zeiten in verschiedenen Regionen vielen Rückschlägen ausgesetzt. Heute sind Pressefreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung als Menschenrecht in allen wichtigen internationalen Übereinkommen festgeschrieben. Trotzdem werden weltweit jedes Jahr Journalisten bedroht, grundlos inhaftiert, angegriffen und getötet. Druckschriften werden beschlagnahmt oder Medienhäuser geschlossen. Auch im OSZE-Gebiet zwischen Vancouver und Vladivostok sind Verletzungen anerkannter Prinzipien der Meinungs- und Pressefreiheit an der Tagesordnung.

Diese Magisterarbeit beschreibt zunächst den so genannten Helsinki-Prozess von der ersten Konferenz bis zur heutigen Form der OSZE und die Entwicklung der Pressefreiheit im OSZE-Gebiet durch die Jahrhunderte, um daran anschließend das Mandat, die Funktion und die Aktivitäten des Medienbeauftragten darzustellen kritisch zu bewerten. Untersucht wird, wie sich das Amt zwischen den OSZE-Teilnehmerstaaten, anderen Internationalen Organisationen (IGOs) und nicht zuletzt Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) etabliert hat und welche Bilanz sich nach fünf Jahren Amtszeit für die Möglichkeiten und tatsächlichen Aktivitäten des Medienbeauftragten ziehen lässt.


Inhaltsverzeichnis: 

1. Einleitung

2. Forschungsstand und Aufbau und Methodik 
2.1 Forschungsstand 
2.1.1 Zur OSZE 
2.1.2 Zur Pressefreiheit 
2.1.3 Zum OSZE-Medienbeauftragten 
2.2 Aufbau und Methodik 

3. Die KSZE/OSZE 
3.1 Von der Erklärung von Bukarest zur OSZE 
3.1.1 Der Weg nach Helsinki 
3.1.2 Die Abschlusserklärung von Helsinki und die KSZE 
3.1.3 Von der KSZE zur OSZE 
3.1.4 Die OSZE heute 
3.2 Struktur der OSZE 
3.2.1 Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs 
3.2.2 Der Ministerrat 
3.2.3 Der Hohe Rat/Wirtschaftsforum 
3.2.4 Der Ständige Rat 
3.2.5 Das Forum für Sicherheitskooperation 
3.2.6 Der Amtierende Vorsitzende und die Troika 
3.2.7 Die Parlamentarische Versammlung 
3.2.8 Der Generalsekretär 
3.2.9 Das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) 
3.2.10 Der Hohe Kommissar für Nationale Minderheiten 
3.2.11 Der Beauftragte für Medienfreiheit 

4 Presse- und Medienfreiheit 
4.1 Entwicklung der Pressefreiheit 
4.1.1 Die Entwicklung bis zum 19. Jahrhundert 
4.1.2 Pressefreiheit im 19. Jahrhundert 
4.1.3 Die Entwicklung im 20. Jahrhundert 
4.2 Bedeutung der Medienfreiheit für Zivilgesellschaften 
4.3 Methoden der Zensur im OSZE-Gebiet 
4.4 Situation der Medienfreiheit im OSZE-Gebiet 
4.5 International anerkannte Normen und Abmachungen 
4.6 Internationale Organisationen und NGOs 
4.6.1 UN Special Rapporteur on Freedom of Opinion 
4.6.2 OAS Special Rapporteur on Freedom of the Media 
4.6.3 Europarat (Council of Europe, COE) 
4.6.4 Europäische Union (EU) 
4.6.5 Article 19 (XIX) 
4.6.6 Committee for the Protection of Journalists (CPJ) 
4.6.7 Freedom House (FH) 
4.6.8 International Federation of Journalists (IFJ) 
4.6.9 International Press Institute (IPI) 
4.6.10 Reporters sans Frontires (RSF) 

5 Der Beauftragte für Medienfreiheit der OSZE 
5.1 Das Mandat 
5.2 Das Büro des OSZE-Medienbeauftragten 
5.3 Instrumente des Medienbeauftragten 
5.4 Aktivitäten des Medienbeauftragten 
5.4.1. Der Fall Geogij Gongadzes 
5.4.2. Der Fall Olga Kitowa 
5.4.3. Criminal Libel 
5.4.4. Mobile Culture Container 
5.5 Geographically Blind Unparteilichkeit des Medienbeauftragten 
5.6 Internationale Kooperation 
5.6.1 Internationale Regierungsorganisationen (IGOs) 
5.6.2 Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) 

6 Ergebnisse und Ausblick 
6.1 Ergebnisse 
6.2 Ausblick 


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