Markenrecht – Kein Schutz von Slogans?
Wird häufig gefragt und auch gerne als Markenanmeldung versucht. Kann ein Slogan als Marke geschützt werden?
Kaum ein Produkt oder eine Werbekampagne geht ohne einen pfiffigen Satz oder eine Aussage in den Markt. “Just do it!â€, “Geiz ist geilâ€, “Vorsprung durch Technikâ€, “3..2..1..meins!†und weitere Slogans klingen uns in den Ohren. Slogans oder Claims werden im Bereich Markenrecht aber durchaus vernachlässigt. Warum eigentlich?
Werbeagenturen scheinen häufig eher nicht oder spät darauf zu kommen, dass auch Slogans und Claims markenrechtlich interessant sein können. Es mag sogar vorkommen, dass jemand anders schneller war und den gerade entwickelten Slogan oder einen ähnlichen Claim bereits als Marke hat schützen lassen. In diesem Fall drohen dann auch noch Markenrechtsstreitigkeiten und womöglich die Haftung der Werbeagentur für die rechtswidrige Kampagne – was mit einer entsprechenden Recherche hätte vermieden werden können. Die Tendenz der Markenämter steht zur Zeit hinsichtlich der Markenfähigkeit von Slogans auf “eher heiterâ€.
Was aber macht einen Slogan zur Marke? Im Podcast zeigen Michael Klems und Rechtsanwältin Eva Dzepina Chancen und Risiken des Markenschutzes von Slogans und Claims auf und diskutieren Praxistipps zur Entwicklung von schutzfähigen Slogans.
Rechtsanwältin Eva Dzepina, LL.M. (UK), ist seit vielen Jahren auf den Gebieten des Marken-, Internet- und Wettbewerbsrechts tätig und Partnerin der Kanzlei Borgelt & Partner Rechtsanwälte in Düsseldorf. Ihr besonderes Steckenpferd ist die rechtliche Beratung von Unternehmern bei der Findung und Anmeldung von Marken und die Entwicklung von Markenstrategien. Spannende Rechtsthemen auf den Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und IT-Rechts behandelt Frau Rain Dzepina in ihren regelmäßigen Vorträgen im In-und Ausland sowie in vielen Veröffentlichungen.“
Michael Klems ist Experte für die Recherche in professionellen Datenbanken und effiziente Suchstrategien in Online-Quellen. Seit 1991 ist der erfahrene Online-Profi für namhafte Entscheider und Top-Unternehmen in der Informationsbeschaffung tätig. Mit der Seminarreihe „Effiziente Internet-Recherche“ ist der gebürtige Kölner gefragter Referent für Seminare und Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen. Michael Klems ist der Kopf hinter dem Online-Dienst infobroker.de.
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