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Firmennamen Recherche Deutschland
umfasst die Quellen: Deutschland, Handelsregister-Veröffentlichungen, Firmenprofildatenbanken,
Telefon-CD-ROM´s

 

Firmennamen müssen sich unterscheiden.
Jede neue Firmierung muss sich nach § 30 Abs. 1 HGB von allen an dem selben Ort oder in der selben Gemeinde bereits bestehenden und in das Handelsregister eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden. Diese Vorschrift des Handelsgesetzbuches wird vom Registergericht von Amts wegen grundsätzlich geprüft. Das Registergericht versteht unter dem Ort der Niederlassung die politische Gemeinde. Sich deutlich unterscheiden heißt in diesem Falle jede Verwechslungsgefahr ausschließen.

Die örtliche Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie das und das Registergericht prüfen von Amts wegen nur die Unterscheidbarkeit am selben Ort gemäß § 30 HGB. Um Rechtstreitigkeiten zu vermeiden sollten Sie gemäss der kaufmännischen Sorgfaltspflicht Recherchen im Hinblick auf die beim Deutschen Patentamt München eingetragenen Markenzeichen, im Internet registrierten Domainnamen und im Handelsregister eingetragene Firmennamen durchführen. infobroker.de unterstützt Sie mit angepassten Recherchediensten für diese Bedarfsfälle.

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