In unser alltäglichen Praxis müssen wir immer recht häufig aufklären, was es mit einer Markenüberwachung auf sich hat. In vielen Gesprächen wird direkt der Schutzschirm „Aktuell brauche ich das nicht“ von unserem Gegenüber aufgefahren.
Hier liegt die Tücke im Detail. Kein Experte kann einschätzen, wann kollidierende Marken erscheinen oder in den Markt treten. Aufschieben kommt in diesem Falle einem Verdrängen gleich. Dies mit schwerwiegenden Folgen die für Unternehmen sogar im schlimmsten existenzbedrohend sein können.
Heute brennt es nicht!
Die Aussage, dass eine Markenüberwachung aktuell nicht benötigt wird ist beinahe genauso fatal wie die Aussage eines Hausbesitzers: „Er benötige aktuell keine Feuerschutzversicherung. Sicher doch, er kann genau abschätzen wann es bei Ihm einmal brennt. Ähnlich verhält es sich mit einer Markenüberwachung. Kein Experte oder auch Wahrsager der Welt kann erkennen, wann eine Markenanmeldung eines anderen Unternehmens identisch oder ähnlich zu einer bestehenden Marke eingereicht wird.
Aussage aus Unkenntnis
Daher ist die Aussage: „Ich brauche dies aktuell nicht.“ mehr aus Unkenntnis und als Reflex zu verstehen. Wir haben an vielen Stellen in unserem Blog und diversen Veröffentlichungen auf die eigentlich zwingende Notwendigkeit einer Markenüberwachung hingewiesen und wollen dies nicht erneut tun. Die bessere Antwort in einem solchen Falle für einen Markeninhaber wäre jedoch: „Warum brauche ich eine Markenüberwachung?“.
Wann ist er richtige Zeitpunkt für eine Markenüberwachung?
Sobald die Marke angemeldet wurde sollte eine Markenüberwachung laufen. Auf diese Weise sind sofort potenzielle Wettbewerber oder Störer der eigenen Marke erkennbar. Auch wenn die Marke noch nicht eingetragen ist, so lassen sich auf diese Weise frühzeitig Gegenmaßnahmen entwickeln. Denn die eigene Marke hat die ältere Priorität und schlägt auch noch im Anmeldeverfahren neuere Anmeldungen. Hier wird deutlich, dass eine Markenüberwachung nicht aufgeschoben werden kann. In einem immer globaler werdenden Wettbewerb bei dem auch ausländische Marken in den deutschen Markt drängen und Rechte erwerben ist die Markenüberwachung das einzige Mittel um Markenrechte dauerhaft zu sichern.
Informieren – als später draufzahlen
Wir empfehlen daher jedem Markeninhaber (Wort oder Bildmarke) sich über das Internet mit dem Begriff „Markenüberwachung“ auseinander zu setzen. Hier wird auch erkennbar, dass eine Markenüberwachung eigentlich bereits vor der Anmeldung bekannt ist und mit die Kalkulation für die Markenüberwachung und den Markenaufbau genommen wird.
Ist die Widerspruchsfrist verpasst, hilft nur noch die Löschungsklage. Im Verhältnis zum Widerspruchsverfahren kann das Kostenrisiko dann in erster Instanz etwa 8 mal so hoch sein.
(Rechtsanwalt Ralph Klenke – Hannover)
Themenreihe – „Informieren, bewerten und dann entscheiden“
Mit einer kleinen Reihe wollen wir das Thema „Einwände zu verschiedenen Informationsleistungen“ etwas näher betrachten. In der kommenden Woche setzen wir uns mit der Aussage:
„Wir sind ein kleines Unternehmen – wir benötigen keine Markenüberwachung“ auseinander
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