Automatisiert durch einen intelligenten Algoritmus meldet das System eine konkurrierende Markeneintragung – bequem per E-Mail
Die Markenüberwachung gehört im Markenrecht und Markenschutz immer noch größtenteils zum Unbekannten Wesen. Zwar empfehlen viele Anwälte nach erfolgreicher Eintragung einer Marke die Überwachung. Jedoch geht diesen Schritt nur ein geringer Teil der Markeninhaber. Wir von infobroker.de schätzen die Quote auf knapp 30%. Damit sind viele Marken trotz bestehender Markenrechte ohne einen aktiven Schutzschirm im Markt. In verschiedenen Fällen sorgt Kommissar Zufall für das Erkennen verletztender anderer Marken. Hier ist jedoch zumeist schon sehr spät und rechtliche Schritte sind teuer und zeitaufwendig.
Wir erklären die Markenüberwachung in einer fünfteiligen Reihe
Mit einer kleinen Reihe wollen wir das Thema Markenüberwachung und den Sinn eines bestehendes Schutzes zu einer Marke besprechen. Die Basis bildet das E-Book „Markenüberwachung – Marken schützen – Rechte stärken“ das kostenfrei per Download über uns bezogen werden kann.
Wie funktioniert eine Markenüberwachung?
Eine Markenüberwachung meldet automatisiert, sobald identische oder ähnliche Marken in die relevanten Markenregister eingetragen werden. Erkannte Kollisionen mit störenden Marken können frühzeitig im Widerspruchsverfahren per Rechtsmittel angegangen werden. Die Kosten sind deutlich geringer als zu einem späteren Zeitpunkt, wenn gegnerische Marken bereits eingetragen sind.
Bei einer Markenüberwachung werden technisch alle relevanten Datenquellen für den geografischen Überwachungsraum (Beispiel: EU-Gemeinschaftsmarke = 27 Einzelländer sowie EU-Gem. + IR Marken) mit einer Abfragesyntax versehen die den identischen aber auch ähnlichen Bereich einer Marke erfasst. Sobald neue Eintragungen (Neuanmeldungen / Eintragungen) erfolgen schlägt das System bei einem Treffer zu meldet diesen per Systemmitteilung. Dies kann per E-Mail oder über ein internes Übersichtssystem der Datenbanken sein.
Verschiedene Datenbanksysteme bieten einen Ähnlichkeitsmodus für eine Überwachung an. Jedoch sind auch manuelle Einstellungen möglich. Die „Alerts“ sind von den Kosten bei den Anbietern auf einen Jahresbetrag oder pro Monat fällig.
Für Markeninhaber empfiehlt sich das Einschalten eines Datenbank-Experten für eine Schaltung einer Markenüberwachung. Die Einarbeitung und auch zumeist der Menge rechtfertigen kaum den Arbeitsaufwand in Einarbeitung und Schaltungswissen für eine Markenüberwachung. Der Einkauf der Leistung ist hier entschieden günstiger (Beispiel: Deutsche Markenüberwachung für 12 Monate bei infobroker.de ab 125,- EUR brutto).
Ist eine eigene Überwachung mittels DPMA Datenbank möglich?
Theoretisch müssten Sie zu in einem festgelegten Modus alle neu eingetragenen Marken regelmässig per manueller Eingabe checken. Eine doch recht mühselige Aufgabe die zudem einiges an Kenntnis des DPMA Systems abverlangt. Innerhalb des „einfachen Suchmodus“ der Einsteigerrecherche sind bestimmte Einschränkungen wie nur „neu eingetragene Marken“ nicht möglich.
Manuell kaum realisierbar und mit zu vielen Fehlerquellen versehen – Markenüberwachung Do-IT-Youself beim DPMA
Spätestens bei einer Markenüberwachung einer EU-Gemeinschaftsmarke geht über die DPMA Seite nichts mehr. Hier müssen alle 27 Einzelländer mit überwacht werden. Zahlreiche Länder sind per direktem Webzugang nicht erreichbar. Auch hier stellt sich die Frage der genauen Abfrage und das Erreichen einer „Ähnlichkeitsrecherche“. Wir halten übrigens eine Liste von Markenämtern und deren Datenbanken kostenfrei bereit.
Beispiel eines Markenüberwachungs-Berichts
Wir haben aus unserer täglichen Überwachungspraxis ein Beispiel-Dokument eingebunden. Der Bericht stellt beide Marken gegenüber und informiert über die jeweiligen Klassen und Dienste/Warenangaben. Mit enthalten ist die Widerspruchsfrist die wesentlich für einen fristgerechten Widerspruch gegen die neue Marke ist.
Beispiel aus der Praxis: Treffer bei der Markenüberwachung
Auf der linken Seite des Beispiel-Dokuments für die Basismarke für die Markenüberwachung dokumentiert. Hier sind alle Klassen und zugehörigen Dienste und Waren gelistet. Auf der Rechte Seite des Dokuments sind die Angaben der gegnerischen Marke gelistet. Wichtig sind hier auch die Dienste und Waren. Diese sind in deutsch aber auch in der Originalsprache wiedergegeben. Wichtig im Kopf des Dokuments ist die Angabe der Widerspruchsfrist.
Auf den Punkt gebracht
Achten Sie bei einer Überwachung darauf, dass alle relevanten Länder (wichtig bei einer EU-Gemeinschaftsmarke) in Form der lokalen Einzeldatenbanken enthalten sind. Eine eigene Einarbeitung in eine Markenüberwachung ist zu aufwendig. Überlassen Sie diese Arbeiten einem Datenbank-Experten. Achten Sie darauf, dass neben einer Identitäts- auch eine Ähnlichkeitsüberwachung durchgeführt wird. Weitere Informationen zur Beauftragung von Dienstleistern stellen wir in einem gesonderten Beitrag zusammen.
Markenüberwachung
Eine Markenüberwachung meldet automatisiert, sobald identische oder ähnliche Marken in die relevanten Markenregister eingetragen werden. Erkannte Kollisionen mit störenden Marken können frühzeitig im Widerspruchsverfahren per Rechtsmittel angegangen werden. Die Kosten sind deutlich geringer als zu einem späteren Zeitpunkt, wenn gegnerische Marken bereits eingetragen sind.
Die kleine Reihe „Markenüberwachung“
Innerhalb der Reihe erscheinen folgende Beiträge
Teil 1 – Warum Sie Ihre Marke überwachen sollten.
Teil 2 – Was eine Markenüberwachung leistet.
Teil 3 – Wie Sie mit einer Markenüberwachung Kosten sparen und die Marke stärken.
Teil 4 – Was Sie bei der Beauftragung eines Dienstleisters beachten sollten.
Teil 5 – Populäre Irrtümer zur Markenüberwachung und wie Sie schnell zu einer Überwachung kommen
Sie haben bislang noch nichts von einer Markenüberwachung gehört? Sie haben Fragen oder Anmerkungen zum Thema? Nutzen Sie den E-Mail Kontakt oder die Kommentarfunktion am Ende des Beitrages.
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